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Streit über Programmentwurf : Reflexe der AfD

  • -Aktualisiert am

Schon manch hanebüchener Politikentwurf hat der AfD nicht geschadet. Und so wird es auch beim Streit über das neue Programm sein.

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          Wer der AfD einen baldigen Untergang wünscht, sollte sich nicht zu früh freuen. Der Streit über den Programmentwurf hat eine andere Qualität als jener Grabenkampf, der 2015 zur Spaltung führte.

          Zwar ist die Frage, ob die AfD eine Partei der sozial Benachteiligten oder eine Partei libertärer Besserverdiener sein will, von grundlegender Bedeutung - denn wie will sie arbeitslose Wähler halten, wenn sie für ein Zurechtstutzen des Sozialstaats eintritt?

          Aber der AfD hat schon in der Vergangenheit manch hanebüchener Politikentwurf nicht geschadet. Selbst wenn die Flüchtlingskrise eines Tages gelöst wäre, wird sich die Partei kaum auf eine Reform der Arbeitslosenversicherung konzentrieren. Sie dürfte sich dann noch stärker Themen wie Islam, Gender-Mainstreaming oder Volksentscheiden widmen.

          Viele Arbeitslose wählen die AfD vermutlich, weil sie glauben, dass eine Betonung des Nationalen und eine Bevorzugung Einheimischer ihnen ausländische Konkurrenz vom Leibe hält. Dass solche Reflexe nicht immer zum eigenen Vorteil sind, würden sie wohl erst merken, wenn die AfD regierte.

          Justus Bender
          Redakteur in der Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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