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Lübeck : Über Stalins Kopf hinweg

Ist das Satire? Bild: ddp

Die Linkspartei in Lübeck streitet viel. Seit Monaten gibt es Mobbingvorwürfe. Nun kommt auch noch ein Konflikt innerhalb der Fraktion dazu. Anlass ist ein vier Jahre altes Foto, das vom Fraktionsgeschäftsführer aufgetaucht ist und ihn auf einer - angeblich satirischen - Gedenkveranstaltung für Stalin zeigt.

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          Seit der Kommunalwahl im Mai dieses Jahres sitzt die Linkspartei auch in der Lübecker Bürgerschaft, und zwar gleich mit sieben Abgeordneten. Die Linkspartei ist damit bei ihrem ersten Auftritt nach SPD und CDU die drittstärkste politische Kraft in der Hansestadt geworden.

          Frank Pergande

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das hält die Partei jedoch nicht davon ab, ihrer Lieblingsbeschäftigung nachzugehen, dem innerparteilichen Gezänk. Seit Monaten wirft die eine Seite der anderen Mobbing vor; es gibt sogar einen - für Außenstehende kaum zu verstehenden - Streit innerhalb der Fraktion.

          Nun hat es auch den Fraktionsgeschäftsführer Ragnar Lüttke getroffen, der zudem Kreisvorsitzender seiner Partei in Lübeck ist. Von ihm ist ein vier Jahre altes Foto aufgetaucht, das ihn auf einer Gedenkveranstaltung für Stalin zeigt. Lüttke reagierte mit einer Erklärung: Das sei eine satirische Veranstaltung gewesen, „auf der das sowjetische System lächerlich gemacht wurde“. Die Veröffentlichung des alten Fotos sei ein Racheakt und stehe im Zusammenhang mit dem Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Linkspartei, wo die parteiinternen Gegner des Lübecker Kurses eine Niederlage erlitten hätten. „Erstaunlicherweise warfen mir die gleichen Leute, die jetzt das Foto kritisieren, auf dem Landesparteitag Sozialdemokratismus und mangelnden gesellschaftlichen Umgestaltungswillen vor“, hieß es in der Erklärung.

          Lüttke hat öffentlich die Vermutung geäußert, dass das Foto von Leuten um den Bundestagsabgeordneten Lutz Heilmann in Umlauf gebracht worden sei. Heilmann wies die Vorwürfe zurück. „Egal, ob das Satire war oder nicht: Lüttke hat mit seinem Verhalten der Partei geschadet.“ Die Bilder seien eine Verhöhnung der Opfer des Stalinismus, sagte er.

          Heilmann, der früher in der DDR lebte, empfahl Lüttke, seine Ämter in Partei und Fraktion niederzulegen. Zwischen beiden schwelt schon lange ein Streit. Erst kürzlich sagte Lüttke in einem Interview, Heilmann trete zwar zur nächsten Bundestagswahl wieder an, sei aber ohne Chance, weil er politisch zu wenig zu bieten habe. Heilmann wiederum wirft Lüttke einen autoritären Führungsstil vor. Deshalb sei er, Heilmann, auch vor einiger Zeit vom Kreisverband Lübeck zum Kreisverband Neumünster gewechselt.

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