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Stichwort : Benes-Dekrete

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Auf Grundlage der Benes-Dekrete wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Deutsche und Ungarn aus der Tschechoslowakei vertrieben.

          Auf Grundlage der Benes-Dekrete wurden nach dem Zweiten eltkrieg Deutsche und Ungarn aus der Tschechoslowakei vertrieben.

          Der tschechische Parlamentspräsident Vaclav Klaus hatte Ministerpräsident Milos Zeman kürzlich aufgefordert, in den Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union (EU) eine Klausel auszuhandeln, die eine Revision der Benes-Dekrete verhindere.

          Tschechien, wo im Juni ein neues Parlament gewählt wird, will 2004 der EU beitreten. Auf der Grundlage der Benes-Dekrete wurden nach dem Zweiten Weltkrieg Deutsche und Ungarn aus der Tschechoslowakei vertrieben. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban forderte dagegen die Aufhebung der Dekrete vor dem Beitritt Tschechiens zur EU. Nach den Äußerungen Orbans platzte ein Gipfeltreffen der so genannten Visegrad-Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn.

          Schröder hatte dem Vernehmen nach im Kabinett argumentiert, er wolle nicht in diesen Streit hineingezogen werden.

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