https://www.faz.net/-gpf-7gqms
Jasper von Altenbockum (kum.)

Steuerpaket der SPD : Was sozial ist

Im Steuer-Durcheinander der SPD geht eines unter: Nicht Zwang, sondern Arbeit schafft Steuern. Das könnte die SPD vom Agenda-Kanzler Schröder lernen. Vielleicht wird er deshalb noch zu ihrem Schlachtross in diesem drögen Wahlkampf.

          1 Min.

          Wenn schon nicht der Gegner sich herausfordern lässt, dann muss sich eben die SPD selbst provozieren. So lässt sich die neue Steuerdiskussion erklären, die aus Sicht der SPD-Führung offenbar zwei Erfolgsrezepte zu einem genialen Schachzug verbinden soll: Die höhere Belastung der „Reichen“ mündet durch Bekämpfung von Steuerflucht in eine Steuersenkung.

          Wenn dann wieder alles so wird, wie es ist, damit alles bleibt, wie es war, hat die SPD wahrlich an einem großen Rad gedreht. CDU, CSU und FDP können das alles auch ohne den Aufwand, den die SPD nur deshalb nötig hat, weil sie nicht weiß, wohin der Brandt-gleiche Aufbruch gehen soll, den Peer Steinbrück vor sich sieht. Soll es in Richtung links gehen oder in Richtung Mitte?

          Sozial ist, was Arbeit schafft, von der man leben kann - so hieß es noch zu Beginn des SPD-Wahlkampfs. Das war nicht die schlechteste Parole, denn Arbeit ist auch deshalb so sozial, weil durch sie die Steuereinnahmen steigen. Gerhard Schröder könnte das der SPD erklären. Vielleicht wird der Agenda-Kanzler deshalb noch zum Schlachtross im Wahlkampf.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Union sieht Verantwortung bei Scholz Video-Seite öffnen

          Wirecard-Skandal : Union sieht Verantwortung bei Scholz

          Der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Wirecard-Untersuchungsausschuss, Matthias Hauer, hat in dem Skandal schwere Vorwürfe gegen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erhoben.

          Topmeldungen

          Auch in Ungarn sind nicht alle mit Orbans Politik einverstanden: Protest gegen das Gesetz zur Homosexualität am 14. Juni in Budapest

          Empörung aus dem Ausland : Viktor Orbáns Lebenselexier

          Von einer „Elite“, gegen die Viktor Orbán kämpfen könnte, ist in Ungarn wenig übrig. Deshalb setzt der Ministerpräsident darauf, dass seine Gesetzesvorhaben aus dem Ausland angegriffen werden.
          Das Wahlplakat der Grünen

          #Allesistdrin : Die schöne Welt mit Lastenrad

          Ein Wahlplakat der Grünen zeigt eine vierköpfige Familie, die mit einem Lastenfahrrad durchs Grüne fährt. Und es zeigt ein Problem, das die Partei in ihrer Ansprache hat.
          Objekt des Kulturkampfes von Liberalen und Konservativen: Schüler unterschiedlicher Hautfarbe in Großbritannien

          Britische Debatte um Weißsein : Wer ist hier benachteiligt?

          Der Bildungsausschuss des britischen Unterhauses rechnet mit dem Begriff des „white privilege“ ab. Benachteiligt seien weiße Arbeiterkinder in den Schulen. Aktivisten werfen den Konservativen Kulturkampf vor.
          Das beleuchtete Kriegsmahnmal in Wolgograd - dem früheren Stalingrad - am Abend des 21. Juni 2021

          Überfall auf die Sowjetunion : Die langen Nachwirkungen des Vernichtungskriegs

          Die von Deutschen im Krieg gegen die Sowjetunion verübten Gräuel müssen endlich die Beachtung finden, die ihnen angesichts ihres unglaublichen Ausmaßes zukommt. Nicht nur aus moralischen, sondern auch aus politischen Gründen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.