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Kommentar : Steinmeier ist kein Zählkandidat

  • -Aktualisiert am

Gauck und Steinmeier im Januar beim Neujahrsempfang im Schloss Bellevue Bild: dpa

Gauck hat als Bundespräsident Maßstäbe gesetzt und erwies sich als Glücksfall für Deutschland. Mit Steinmeier steht ein Kandidat bereit. Und Merkel tut sich schwer, einen besseren Gegenkandidaten zu finden.

          Joachim Gauck ist eine Ausnahme gewesen. Aus der Not geboren – binnen weniger Tage war im Februar 2012 nach dem Rücktritt Christian Wulffs ein neuer Bundespräsident zu finden –, erwies sich der Pfarrer aus Rostock als Glücksfall für Deutschland. Er nahm Partei, ohne parteiisch zu werden. Er widerlegte die Bedenken (auch und vor allem Angela Merkels), das Staatsoberhaupt einer europäischen Großmacht komme ohne politische Erfahrungen in der Innen- wie in der Außenpolitik nicht aus. Er ermahnte die Parteien und auch die Bundesregierung, ohne seine Popularität zu mancherorts immer beliebter werdender Parteienschelte zu missbrauchen.

          Gauck hat Maßstäbe gesetzt. Er ist auch stolz darauf, wie seine Bemerkung zeigt, auch dem künftigen Bundespräsidenten solle „eine Mischung aus Demut und Selbstbewusstsein“ zu eigen sein. Der Nachfolger wird es nicht leicht haben, die in ihn gesetzten Erwartungen zu erfüllen.

          Viel zu lange zog die Führung der großen Koalition – und dort vor allem die Bundeskanzlerin – daraus den Schluss, es müsse ein Gauck II gesucht werden. Die Ausnahme sollte zur Regel gemacht werden. Den in der Geschichte des republikanischen Deutschlands immer virulenten Vorbehalten gegen Auftrag und Arbeit der Parteien und auch des Parlaments wurde damit Vorschub geleistet. So als ob CDU, CSU, SPD und auch die Grünen nicht über Politiker verfügten, die in der Lage wären, die Aufgaben zu erfüllen, die Verfassung und Verfassungswirklichkeit dem Bundespräsidenten zuweisen. Und so als ob es von Übel sei, wenn die Parteien um das protokollarisch höchste Amt im Staate konkurrierten. Eine Selbstverzwergung der Parteien drohte.

          Damit hat es nun ein Ende, auch wenn sich die große Koalition am Sonntag nicht auf einen Kandidaten verständigte. Mit Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht einer bereit. Wie immer auch die Umstände bei der Bundesversammlung im Februar sein werden, würde er nicht bloß ein „Zählkandidat“ sein. Dass sich Merkel und Horst Seehofer schwertun, einen geeigneten Gegenkandidaten zu finden, ist für die Unionsparteien zwar nicht schön. Dauerhaft muss das keine Schande für sie sein. Die an ihnen vorbei organisierte Wahl Gaucks hat damals das Ansehen Merkels nicht gemindert. Das freilich war vor der Flüchtlingskrise und vor allem vor dem Merkel/Seehofer-Zerwürfnis.

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