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: Steinmeier: Grundlagen schaffen für den Abzug aus Afghanistan

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ban./cheh. BERLIN/FRANKFURT, 13. September. Der SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Steinmeier hat in einem Papier mit dem Titel "Zehn Schritte für Afghanistan" dafür plädiert, an den Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu arbeiten.

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          ban./cheh. BERLIN/FRANKFURT, 13. September. Der SPD-Kanzlerkandidat und Außenminister Steinmeier hat in einem Papier mit dem Titel "Zehn Schritte für Afghanistan" dafür plädiert, an den Voraussetzungen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu arbeiten. In dem zwei Seiten langen Text des Auswärtigen Amtes, der - von Steinmeier gebilligt - am Wochenende bekanntwurde, heißt es: "In der nächsten Legislaturperiode gilt es, die Grundlagen für den Abzug aus Afghanistan zu schaffen. Dazu müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen." Dieser Satz gilt im Auswärtigen Amt als Schlüsselsatz des Textes. Es werde ein zeitlicher Korridor genannt, weil sonst die Gefahr eines unbefristeten "Weiter so!" bestehe. Ein Termin für den vollständigen Abzug der Bundeswehr wird in dem Text hingegen nicht genannt.

          In der zehn Punkte umfassenden Liste heißt es, es gehe um "konkrete, verbindliche Ziele und zugleich wirksame Vorkehrungen, um ihre Umsetzung zu überwachen". Mit dem neuen Präsidenten Afghanistans solle ein "genauer Fahrplan" ausgearbeitet werden, "der unsere weitere Zusammenarbeit festlegt und Dauer und Ende unseres militärischen Engagements beschreibt". Ziel müsse es sein, dass die

          afghanische Armee und die Polizei so schnell wie möglich die "alleinige Sicherheitsverantwortung" übernehmen könnten. Bei der Afghanistan-Konferenz, die jetzt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch für dieses Jahr vorgeschlagen worden war, sollten "verbindliche Ziele" ausgearbeitet werden. "Vage Zielmarken" reichten nicht mehr aus. Verteidigungsminister Jung äußerte die Einschätzung, der Einsatz in Afghanistan werde noch mindestens fünf Jahre dauern. Jung lehnte es ab, einen festen Zeitpunkt für einen Abzug zu nennen. "Wir müssen uns ein klares Ziel setzen, das wir in einer vernünftigen Zeit erreichen können", sagte er.

          In Kabul teilte die von Präsident Karzai eingesetzte Untersuchungskommission mit, dass bei dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastwagen in der nordafghanischen Provinz Kundus dreißig Zivilisten getötet und neun weitere Zivilisten verletzt worden seien. 69 Taliban seien bei dem Luftangriff getötet worden. Die Verantwortung für den Tod der Zivilisten liegt nach Darlegung der Untersuchungskommission indes bei den Taliban. „Definitiv sind die Verantwortlichen die Taliban“, sagte ein Mitglied der Kommission der Deutschen Presse-Agentur. Die Aufständischen hätten nicht nur die Tanklastzüge in ihre Gewalt gebracht und so den Grund für das Bombardement geliefert, sondern auch Unschuldige in dieses „Verbrechen“ verwickelt.

          Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Schneiderhan, verteidigte am Wochenende die Entscheidung des Kommandeurs der Bundeswehr in Kundus, Oberst Klein, den Befehl zum Luftangriff zu geben. Schneiderhan sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Auch jetzt gehe ich davon aus, dass die Entscheidung, die entführten Tank-Lkw aus der Luft zerstören zu lassen, erst nach sorgfältiger Beurteilung der Gesamtlage und in der Absicht getroffen wurde, erheblichen Gefahren für die eigenen und verbündeten sowie für die afghanischen Sicherheitskräfte zuvorzukommen.“ Oberst Klein selbst sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“, er habe während seines Einsatzes mehrmals schwierige Entscheidungen treffen müssen. „Ich habe mir jede einzelne dieser Entscheidungen - auch bei angeforderten Luftunterstützungen - niemals leichtgemacht, um diese auch im Nachhinein vor meinen Soldatinnen und Soldaten, den afghanischen Menschen und meinem Gewissen verantworten zu können.“ Klein sagte mit Blick auf die von der Nato und der afghanischen Regierung eingesetzten Untersuchungskommissionen, er halte es für „unbedingt notwendig, dass solche Untersuchungen durchgeführt werden, wenn Menschen ums Leben gekommen sind“.

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