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Umstrittener Staatsbesuch : Steinmeier empfängt Erdogan im September in Berlin

  • Aktualisiert am

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Bild: EPA

Jetzt ist es offiziell: Der türkische Staatspräsident kommt im September nach Deutschland. Bundespräsident Steinmeier wird Erdogan mit militärischen Ehren empfangen. Doch ein Treffen mit der Kanzlerin ist noch nicht bestätigt.

          Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt am 28. und 29. September zu einem Staatsbesuch nach Berlin. Das bestätigte das Bundespräsidialamt am Dienstag. Demnach wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan mit militärischen Ehren begrüßen. Am Abend des ersten Tages ist – entsprechend dem üblichen Zeremoniell – ein Staatsbankett vorgesehen.

          Steinmeier hatte Erdogan nach dessen Wiederwahl Ende Juni zu einem Besuch in Deutschland eingeladen. Über Einzelheiten des Programm werde derzeit noch „in enger Abstimmung“ zwischen beiden Seiten gesprochen, hieß es. Auch mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen deutschen Politikern dürfte der türkische Präsident zusammentreffen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber noch nicht. Auch die Frage, ob Erdogan vor türkischen Landsleuten sprechen wird, blieb zunächst offen.

          Belastete Beziehungen

          Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte schon vor einigen Tagen angekündigt, die Bundesregierung werde bei dem Besuch auch konfliktreiche Themen ansprechen, etwa die Lage inhaftierter deutscher Staatsbürger in der Türkei. Die kurdische Gemeinde in Berlin will vor dem Brandenburger Tor gegen Erdogan demonstrieren.

          Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Weitere Streitpunkte sind die restriktive Genehmigung deutscher Rüstungsexporte sowie das Verhältnis zur EU und die Zukunft der Beitrittsverhandlungen. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und gegen die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorzugehen.

          Mindestens 54 Deutschen ist seit Jahresbeginn die Einreise in die Türkei verweigert worden. Die Freilassung des prominentesten Häftlings, des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, hatte im Februar allerdings etwas Entspannung gebracht. Kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft warf dann die Affäre um die Fotos der deutschen Profis Mesut Özil und Ilkay Gündogan mit Erdogan ein Schlaglicht auf die schwierigen Beziehungen.

          Angesichts von Terrorgefahr und Festnahmen deutscher Staatsbürger war die Zahl deutscher Touristen in der Türkei im vergangenen Jahr bis auf 3,6 Millionen eingebrochen. Inzwischen geht der Trend wieder steil nach oben. Die türkische Regierung hofft, dass Rekordzahlen wie die 5,6 Millionen deutschen Touristen von 2015 bis zum Ende dieses Jahres wieder erreicht werden können. Das Auswärtige Amt hatte nach der Aufhebung des Ausnahmezustands Mitte Juli die Reisehinweise für eines der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen wieder leicht entschärft.

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