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Mazedonien : Hundert Jahre Kampf um Identität

  • -Aktualisiert am

Provokation gegen Griechenland, Sinnbild von Verschwendung: Alexander-Statue und der von der „bunten Revolution“ gezeichnete Triumphbogen in Skopje Bild: dpa

Mazedonien schlittert in eine Staatskrise. Die Spaltung zieht sich durch Parteien und Familien, die Gründe reichen weit zurück in die Geschichte des zerrissenen Landes, das einmal als Vorreiter galt.

          Im Idealfall sollte diese Geschichte mit der Arbeit von Lence Ristoska und ihren Kolleginnen ihr Ende finden. Daher ist es wohl am besten, sie bei ihr beginnen zu lassen: im zweiten Stock der Mitropolit-Teodosij-Gologanov-Straße 28, in den Büros der „Sonderstaatsanwaltschaft zur Verfolgung der Straftaten in Verbindung mit der illegal abgehörten Kommunikation und deren Inhalt“. Am Eingang des etwas schmuddeligen Bürogebäudes weisen Schilder den Weg zu Rechtsanwaltbüros und kleinen Firmen, die sich mit wer weiß was befassen, doch wer zu Lence Ristoska bei der Sonderstaatsanwaltschaft will, sucht vergeblich nach Hinweisen. Die braucht es auch nicht, denn so ziemlich jeder in Skopje kennt diese Adresse. Seit fünf Wochen beginnen hier immer abends um sechs die Demonstrationen, die dann zwei, drei Stunden lang Autofahrer zu abenteuerlichen Umwegen zwingen, wenn sie es nicht vermeiden können, durch die Innenstadt von Skopje zu fahren.

          Die Proteste begannen, nachdem Mazedoniens Präsident Gjorge Ivanov am 12. April verkündet hatte, dass er einige Dutzend Personen begnadigt habe, gegen die die Sonderstaatsanwaltschaft ermittelte. Die meisten Nutznießer dieser Entscheidung gehören der nationalkonservativen Regierungspartei VMRO an, mit deren Unterstützung der Präsident zweimal gewählt worden ist – unter ihnen der Parteivorsitzende und frühere Ministerpräsident Nikola Gruevski, der frühere Geheimdienstchef (ein Cousin Gruevskis), die langjährige Innenministerin und der einstige Verkehrsminister. Die Vorwürfe: Wahlfälschung, Machtmissbrauch, Einmischung in die Arbeit der Justiz, Korruption, Erpressung. Begnadigt wurde auch der sozialdemokratische Oppositionsführer Zoran Zaev, ohne den es die Sonderstaatsanwaltschaft nicht gäbe: Zaev hatte in einer Pressekonferenz im Februar vergangenen Jahres mitgeteilt, er besitze Material, das beweise, dass auf Anweisung der Regierung insgesamt etwa 20000 Menschen illegal abgehört worden seien – in einem Land, das gerade einmal zwei Millionen Einwohner hat. Überwacht worden waren Minister, Funktionäre der Regierungspartei, Beamte, Oppositionspolitiker, Journalisten, Aktivisten der Zivilgesellschaft und ausländische Diplomaten.

          Die Aufnahmen, so Zaev damals, hätten ihm Patrioten im Geheimdienst zugespielt. Über Wochen veröffentlichte er nach und nach Mitschnitte aus diesem Fundus, auf denen zu hören ist, wie Regierungsmitglieder sich in die Stimmenauszählung bei Wahlen einmischen, Richtern Anweisungen geben oder allem Anschein nach ihre Ämter für persönliche Geschäfte nutzen. Das brachte Zaev eine Anklage ein – die Veröffentlichung der illegalen Aufnahmen ist eine Straftat. Aber die Verfahren gegen Zaev waren nur ein Nebenkriegsschauplatz. Seine als „Bomben“ bezeichneten Veröffentlichungen erschütterten den ohnehin fragilen mazedonischen Staat in seinen Fundamenten. Vor 15 Jahren hatte das Land schon einmal am Rande eines Bürgerkriegs zwischen der slawisch-mazedonischen Mehrheit und der albanischen Minderheit gestanden, die etwa ein Viertel der Bevölkerung stellt; nun stehen Mazedonier gegen Mazedonier.

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