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Staatsbesuch : Schröder: Russland braucht Medienfreiheit

  • Aktualisiert am

Wieder viel zu besprechen (Archivbild) Bild: dpa

Bundeskanzler Schröder hat sich für Medienfreiheit ausgesprochen. Das wäre nichts Besonderes, wenn er dies nicht beim Staatsbesuch in Russland getan hätte.

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          Gerhard Schröder hat sich für die in Russland derzeit heftig diskutierte Medienfreiheit eingesetzt. Der Bundeskanzler betonte bei seinem Besuch in St. Petersburg am Montagabend: „Eintreten für die Pressefreiheit, so weit nötig, möglich und wichtig, das ist doch eine blanke Selbstverständlichkeit.“ Dass es derzeit in Russland Diskussionen um diese Frage gebe, sei offenbar.

          Im Vordergrund der zweitägigen deutsch-russischen Konsultationen, die am Montag begannen, stehe dieses Thema aber nicht. Zuvor hatte Schröder im Beisein von Russlands Präsident Wladimir Putin in der Petersburger Universität erklärt, ein starkes Russland brauche eine Zivilgesellschaft genauso wie das Land freie Medien brauche, um die Menschen zu informieren und die Macht zu kontrollieren.

          Ein Interview als Geste

          Schon vor Schröders Besuch in Russland hatte sich die Bundesregierung besorgt geäußert über die Probleme beim unabhängigen russischen Privat-Fernsehsender NTW, der wie der Radiosender Echo Moskau zur Holding Media-Most des Unternehmers Wladimir Gussinski gehört. Derzeit protestieren NTW-Journalisten gegen den geplanten Einstieg des staatlichen russischen Gaskonzerns Gazprom bei dem Sender, da sie damit ihre Unabhängigkeit gefährdet sehen. NTW ist der einzige nichtstaatliche Sender in Russland, der landesweit zu empfangen ist.

          Der NTW-Kommentator Wladimir Kondratiew nannte am Rande des Schröder-Besuchs dessen Bereitschaft zu einem Interview mit Echo Moskau eine Geste, die den um die Unabhängigkeit des Sender kämpfenden Journalisten Hoffnung gebe. „Der Kanzler zeigt, dass er die Pressefreiheit für wichtig hält", sagte Kondratiew. Schröder wird dem Sender am Dienstag ein Interview geben.

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