https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/verzicht-auf-rundfunkgebuehren-urteil-des-bundesverfassungsgerichts-15718687.html

Leben ohne Rundfunkgebühren : Muss das sein?

  • -Aktualisiert am

Neues Modell bewilligt: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag die neuen Finanzierungsmöglichkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Wesentlichen für verfassungsgemäß erklärt. Bild: Greser & Lenz

Was Karlsruhe verkennt: Jeder Bürger muss die Möglichkeit haben, auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verzichten. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum Rundfunkbeitrag das neue Modell zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Wesentlichen für verfassungsgemäß erklärt. Nur die doppelte Heranziehung von Personen mit einer Zweitwohnung ist verfassungswidrig.

          Das Urteil ist gewiss eine Grundsatzentscheidung. Dementsprechend durfte man erwarten, dass Karlsruhe zu allen relevanten Fragen Stellung bezieht. Doch das ist nicht der Fall. Die entscheidenden Probleme spricht das Bundesverfassungsgericht nicht an. Zum einen: Wenn der Rundfunkbeitrag als Gegenleistungsabgabe (Vorzugslast) ausgestaltet ist, wie das Bundesverfassungsgericht meint, muss der Staat dem Einzelnen dann nicht die Möglichkeit einräumen, auf die Leistung, also das Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, zu verzichten? Durch eine Verschlüsselung der Sendesignale ist das – wie beim privaten Rundfunk – ohne nennenswerten Verwaltungsaufwand möglich.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Russische Kriegsblogger : Sie berauschen sich am Krieg

          Gonzos und Barbies: Im Krieg in der Ukraine sind auf russischer Seite Blogger unterwegs, die vor Begeisterung über den Kampf gegen „Nazis“ schier platzen.
          Ein Händler an der New Yorker Börse

          Angst an der Börse : „Jetzt platzt die Blase“

          An der Börse fallen die Kurse rasant. Manche Investoren sehen darin aber eine Chance – sie nutzen die aktuelle Situation, um zuzukaufen. Geht ihre Wette auf?
          Robinsonade  mit Logenblick: Das Como Laucala Island Resort gibt seinen Gästen die schöne Illusion, die Welt sei ganz allein für sie erschaffen worden.

          Paradiessuche in Fidschi : Kann man Glück kaufen?

          Einmal im Leben wollten wir wissen, wie es sich anfühlt, wenn Geld keine Rolle spielt – und haben Strandurlaub unter Milliardären im Como Laucala Island Resort gemacht, einem der zehn teuersten Hotels der Welt.
          Immobilienbewertung
          Verkaufen Sie zum Höchstpreis
          Sprachkurs
          Lernen Sie Englisch
          Kapitalanlage
          Pflegeimmobilien als Kapitalanlage
          Automarkt
          Top-Gebrauchtwagen mit Garantie