https://www.faz.net/-gpf-9s1lf

{{title}}

Parlamentarische Demokratie : Vom Streit zur Entscheidung

  • -Aktualisiert am
Streitet für die repräsentative Demokratie - Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages und CDU-Politiker. Bildbeschreibung einblenden

Streitet für die repräsentative Demokratie - Dr. Wolfgang Schäuble, Präsident des Deutschen Bundestages und CDU-Politiker. Bild: dpa

Um das Prinzip der Repräsentation zu stärken, brauchen wir wieder mehr strittige Debatten.

          7 Min.

          Im Jahr 2011, zur Zeit der europäischen Schuldenkrise und der Euro-Rettungsschirme, erschien ein kleiner Sammelband über das freie Mandat, das Rederecht und die Fraktionen. Herausgegeben wurde es vom vormaligen Verfassungsgerichts- und Bundespräsidenten Roman Herzog. Darin schreibt der damalige F.A.Z.-Parlamentskorrespondent Günter Bannas, selbst langgediente Abgeordnete würden mehr und mehr das Gefühl bekommen, „die Freiheit ihres Gewissens habe sich vor allem auf den Erhalt der Regierungsfähigkeit ihrer Fraktion zu konzentrieren“. Der Befund sollte ein Urgestein der Parlamentsberichterstattung wie Bannas nicht wirklich erstaunen. Schließlich führt diese Beobachtung mitten hinein in das spannungsvolle Verhältnis zwischen Abgeordneten, Fraktion und – gegebenenfalls – Regierung.

          Formal spielen die Fraktionen in unserer politischen Ordnung gar keine herausgehobene Rolle; das Grundgesetz betont den Abgeordneten mit seinem freien Mandat. Fraktionen tauchen nur in Artikel 53 Absatz 1 Satz 2 auf, in den Bestimmungen zur Zusammensetzung des Gemeinsamen Ausschusses, der im Verteidigungsfall das Notparlament darstellt. Und doch sind Fraktionen aus dem politischen Alltag nicht wegzudenken, als „notwendige Einrichtungen des ,Verfassungslebens‘“, wie sie das Bundesverfassungsgericht bezeichnet hat. Die Demokratiegeschichte unseres Landes zeigt: ohne stabile Fraktionen kein stabiles Parteiensystem. Hans-Peter Schwarz schrieb, dass Fraktionen „recht ingeniös das Prinzip der Repräsentativität mit dem Gebot der institutionellen Stabilität verbinden“.

          Testen Sie unsere Angebote.
           Jetzt weiterlesen

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

          FAZ.NET komplett

          : Neu

          F.A.Z. Woche digital

          F.A.Z. Digital – Jubiläumsangebot!

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Eine Randfigur? Kronprinz Wilhelm von Preußen (r.) mit Joseph Goebbels (M.) und Georg Heinrich von Neufville beim Polizeisportfest 1933 in Berlin

          Coup von Böhmermann : Alles ans Licht

          TV-Moderator Jan Böhmermann hat die vier Gutachten zu den Entschädigungsansprüchen des Hauses Hohenzollern veröffentlicht. Jetzt kann die Öffentlichkeit endlich frei über den Fall diskutieren.
          Der Verleger Holger Friedrich hat sich gleich in mehreren Punkten verrechnet.

          „Berliner Zeitung“ : Verleger Friedrich hat sich verspekuliert

          Stasi-Vorwürfe, Interessenkonflikt und nun auch noch eine Abfuhr des Berliner Senats. Für den IT-Millionär Holger Friedrich erweist sich sein Investment in den Berliner Verlag als echtes Problem. Sein Geschäftsmodell steht in Frage.
                Zur Startseite