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Allgemeine Dienstpflicht : Gemeinsinn lässt sich lernen - mit oder ohne Dienstpflicht

  • -Aktualisiert am

Ein Soldat hält eine G36: Das Standardgewehr deutscher Soldaten. 14.10.2016, Münster, Niedersachsen. Bild: dpa

Wie die Verfassungsgeschichte hilft, Pflichten zu unterscheiden.

          5 Min.

          Die aktuelle Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht ist durch eine komplizierte Überlagerung von Zielsetzungen, Instrumenten und den jeweiligen politischen und juristischen Einordnungen charakterisiert. Ein Blick in die Verfassungsentwicklung der letzten 100 Jahre hilft dabei, eine transparentere Grundlage für die aktuelle Diskussion zu finden.

          Die Weimarer Reichsverfassung hat die Thematik der allgemeinen Grundpflichten thematisch differenziert behandelt. In Artikel 132 WRV war eine all­gemeine „Ehrenamtspflicht“ normiert. Eine zweite Regelung in Artikel 133 WRV bezog sich auf die (allgemeinen) Dienstpflichten und die Wehrpflicht. Im Vergleich zur Nachfolgeregelung im Grundgesetz fällt an der Weimarer Regelung zu den allgemeinen Dienstpflichten auf, dass sie nicht auf herkömmliche Erscheinungsformen begrenzt war. Zudem wird ausdrücklich auf die „gemeindlichen Dienste“, die üblicherweise als Hand- und Spanndienste firmieren, Bezug genommen. Es stand also im Ermessen des Reichsgesetzgebers, neue Dienstpflichten durch Gesetz einzuführen. Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass in Art. 134 WRV auch die „Grundpflicht“ der Lastentragung und damit vor allem die allgemeine Steuerpflicht angeführt und mit den anderen Pflichten in eine enge systematische Beziehung gesetzt wurde.

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