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Grundrechte : Botschaft aus Karlsruhe

  • -Aktualisiert am

Droht die Europäisierung des Grundgesetzes? Bild: dpa

Das Bürgergericht hält sich im Spiel und hat wichtige Aussagen zum Verhältnis des deutschen und europäischen Grundrechtsschutzes gemacht. Dadurch hat das Gericht den Grundrechtsschutz prozessual und materiell in die Zeit gestellt.

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          Das Jahr der Verfassungsjubiläen geht zu Ende, und das Bundesverfassungsgericht beteiligt sich daran noch einmal jetzt indirekt mit zwei Entscheidungen, die wir fraglos als bedeutend einordnen werden. In der Sache geht es um das „Recht auf Vergessenwerden“ in der digitalen Welt. Der langerwartete Standpunkt aus Karlsruhe dazu verdichtet sich in dem ikonischen Satz, zur Zeitlichkeit der Freiheit gehöre die Möglichkeit des Vergessens.

          Mindestens ebenso grundlegend und wichtig sind jedoch die Aussagen zum Verhältnis des deutschen und europäischen Grundrechtsschutzes, die den zitierten Satz über die Zeitlichkeit der Freiheit überhaupt erst ermöglichen. Denn die Europäisierung des Grundgesetzes drohte, der Imperfekt ist vorerst angemessen, dem Bundesverfassungsgericht die Aufgabe des Grundrechtsschutzes weitgehend zu entziehen.

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