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Kommentar : Was uns zusammenhält

Selbst wer den Begriff „Leitkultur“ für altbacken hält, kann nicht bestreiten: Die Deutschen macht etwas Bestimmtes aus. Es ist wichtig, sich seiner selbst bewusst und sicher zu sein – solange man sich damit nicht über Staat und Recht stellt.

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          In der Tat: Es gibt etwas, was uns Deutsche ausmacht, was Deutsche von anderen unterscheidet. Etwas, was uns, wie nicht nur Bundesinnenminister Thomas de Maizière es umschreibt, über Sprache und Verfassung hinaus „im Innersten zusammenhält“. Diesen Befund kann auch derjenige kaum bestreiten, der den Begriff der „Leitkultur“ auf ziemlich deutsche Art für irreführend, altbacken oder gefährlich hält. Aber es gibt sie nun einmal, diese Deutschen – das sieht eigentlich die ganze Welt so –, selbst wenn sie sich selbst lieber als Norditaliener oder Südschweden sehen.

          Was sie auch immer zusammenhält, es ist heute ganz besonders herausgefordert, wenngleich es im freiheitlichen Deutschland mit seiner liberalen Grundordnung gar nicht einfach ist zu bestimmen, was denn diese Leitkultur ausmachen soll. Das wirkt schnell bemüht – aber es geht ja nicht darum, etwas vorzuschreiben, sondern darum, einen gesellschaftlichen Grundkonsens zu beschreiben. Damit ist keine Homogenität gemeint, das wäre eine Zwangsvorstellung, dazu gehört aber Offenheit im Umgang. Wer etwa Frauen oder Männern nicht die Hand gibt, mag sich auf die Religionsfreiheit berufen, wie jemand, der aus Weltanschauungsgründen Sturmhaube oder Stahlhelm trägt, aber er schließt sich aus. Das darf er auch. Aber keine religiöse oder politische Lehre darf einen totalitären Geltungsanspruch haben und sich über Staat und Recht stellen.

          Aber regelt das nicht ohnehin das Grundgesetz? Ja – und es wäre schon viel gewonnen, wenn die Verfassung ihrem Wesen nach verstanden würde. Da haben nicht nur viele Einwanderer erheblichen Nachholbedarf, sondern bisweilen auch staatliche Stellen: Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit darf nicht aus Geschmacksgründen beschränkt werden. Der Staat und seine Diener müssen sich, nicht zuletzt in Gerichten und an Schulen, neutral verhalten. Asyl gibt es nur, wenn ein Grund dafür besteht. Generell muss geltendes Recht durchgesetzt werden, etwa die Ausreisepflicht. Konflikte werden nicht dadurch ausgetragen, dass man Andersdenkende nicht zu Wort kommen lässt oder auf sie einprügelt. Migration hat stets Staat und Gesellschaft verändert – Einwanderer bringen etwas mit und finden etwas vor, es geht um Bewährtes und Neues, kurz: um Identität. Offen dafür und respektvoll ist aber nur, wer sich seiner selbst bewusst und sicher ist.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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