Bundesverfassungsrichter Masing: Meinungsfreiheit ist keine Frage der Meinung

Bundesverfassungsrichter Masing :
Meinungsfreiheit ist keine Frage der Meinung

25.10.2010, 07:31Lesezeit: 4 Min.

„Die Vorstellung, illegale Meinungen müssten verboten werden, greift um sich“, sagt Bundesverfassungsrichter Johannes Masing. Und wendet sich gegen die Annahme, hier könne abgewogen werden: Es sei keine gute Tat, rechtsradikale Demonstrationen zu verhindern.

„Freiheit ist gefährlich“ – das wissen nicht nur Diktatoren, sondern auch Bundesverfassungsrichter. Mit diesem Satz begann deshalb Johannes Masing seinen Vortrag über Meinungsfreiheit vor der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission in Würzburg am Wochenende. Er fügte hinzu: „Meinungen sind gefährlich.“

Reinhard MüllerVerantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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