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Buch von Thomas Darnstädt : „Nichts als ein schlechtes Gefühl“ - Wenn die Justiz irrt

  • -Aktualisiert am

Thomas Darnstädts Buch über Justizirrtümer im Strafprozess ist kenntnisreich und gehört auf die Liste der Literaturempfehlungen für Studenten des Rechts.

          Es ist zu befürchten, dass auch Thomas Darnstädt sein Beruf vorgehalten wird. Sein Buch über Justizirrtümer im Strafprozess ist kenntnisreich und gehört auf die Liste der Literaturempfehlungen für Studenten des Rechts (“Der Richter und sein Opfer. Wenn die Justiz sich irrt“. München 2013). Als Jurist weiß er, wovon er schreibt. Aber Darnstädt arbeitet nicht als Richter, sondern als Journalist bei der Zeitschrift „Der Spiegel“. Und Journalisten sind, wenn sie sich mit Urteilen kritisch auseinandersetzen, bei manchen Richtern nicht beliebt. Schnell ist der Vorwurf bei der Hand, sie ließen es an Respekt vor der richterlichen Unabhängigkeit fehlen. Jüngstes Beispiel ist der Fall des Psychiatriepatienten Gustl Mollath. Eine schlimme „Mode“ sei es geworden, Urteile und Richter öffentlich zu schelten.

          Das Missverständnis könnte nicht größer und nicht erschreckender sein: Es ist keine Mode, sondern schiere Notwendigkeit, dass über das Tun von Richtern öffentlich debattiert wird. Gerade weil Darnstädt aufzeigt, wie schwer die Aufgabe oft ist, Recht zu sprechen - und wie notwendig der Blick von außen ist. Sollte es im Fall Mollath nur den Richtern der nächsten Instanz, die korrigierend eingegriffen haben, vorbehalten sein, zu beanstanden, dass in dem Beschluss, mit dem die Wiederaufnahme abgelehnt wurde, die Wahrheit verzerrt wurde? Muss es nicht wieder und wieder gesagt, geschrieben, gesendet werden, dass in einem internen Bankbericht, in dem Mollaths Vorwürfe der Schwarzgeldschiebereien geprüft wurden, nicht nur Verstöße gegen bloße Bankvorschriften, sondern gegen die Abgabenordnung, das Geldwäschegesetz und das Wertpapierhandelsgesetz bejaht wurden? Dass die Diagnose, Mollath leide unter dem Wahn, von Schwarzgeldschiebern verfolgt zu werden, mit einem dicken Fragezeichen zu versehen ist?

          Darnstädt referiert beklemmende Fälle wie den der Mitglieder der Familie Rupp, die rechtskräftig verurteilt worden waren, weil sie den Vater, einen Landwirt, ermordet, zerteilt und den Hofhunden zum Fraß vorgeworfen hätten. Als nach vier Jahren ein Auto an einer Staustufe der Donau angeschwemmt wurde, samt der skelettierten Leiche des Landwirts, sah das Landgericht Landshut „in Zusammenschau aller Umstände“ keinen Grund für eine Wiederaufnahme. Das Urteil, in dem als Ergebnis auch noch festgehalten worden war, dass die Familie das Auto des Landwirts nach dessen Tötung habe verschrotten lassen, sollte Bestand haben; erst die nächste Instanz ordnete eine Wiederaufnahme an. Manche Richter mögen das Fazit Darnstädts in diesem Fall - „Die Wahrheit, wenn sie der Justiz nicht gelegen kommt, hat keine Chance“ - für eine typische journalistische Wertung halten. Sie haben recht: Augenfälliger als bei Darnstädt kann nicht werden, wie wichtig gerade der Blick der Öffentlichkeit auf die Strafjustiz ist.

          Selbstverständlich funktionieren in vielen Fällen die internen Kontrollmechanismen der Justiz, sprich der Instanzenzug - im Fall Mollath wird es einen neuen Prozess geben. Selbstverständlich fehlt es in der Richterschaft nicht an Selbstreflexion. Für Juristen und Journalisten gleichermaßen eine atemverschlagende Lektüre ist ein Gespräch mit Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof und seit Juni, nach einigem Hin und Her, Vorsitzender des Zweiten Strafsenats. Ein Tatgericht habe die Möglichkeit, „ein Urteil so zu schreiben, dass es nicht die Wirklichkeit des Verfahrens wiedergibt, aber revisionsrechtlich in keiner Weise angreifbar ist“, wird Fischer zitiert; dann bleibe den Revisionsrichtern „nichts als ein schlechtes Gefühl“. Und Fischer sagt auch, dass das Strafrecht „gemacht ist für recht schlichte Sachverhalte, für Menschen mit überschaubaren Verhältnissen, für eine begrenzte Anzahl denkbarer Handlungs- und Motivstrukturen“. Mit komplizierteren Sachverhalten und intelligenten Beschuldigten täten sich die Gerichte hingegen „auf quälende Weise“ schwer: „Wir werden mit größeren Wirtschaftsprozessen seit Jahrzehnten nicht mehr angemessen fertig.“

          Richter müssten ermuntert werden, „Zeit ihres Berufslebens offen zu sein für die Welt außerhalb des Rechts und für die Fehlerquellen in ihrem eigenen Handeln“, sagt Fischer; das gehe letztlich nur, indem man „diesen Lernprozess institutionalisiert, etwa durch eine regelmäßige Supervision“. Spätestens an dieser Stelle wird deutlich, warum das Buch Darnstädts in die Hand nicht nur angehender, sondern auch gestandener Strafjuristen gehört. Es erschöpft sich nicht in der Nacherzählung spektakulärer Fälle, in denen sich zeigt, dass die Justiz - wie sollte es anders sein bei einer menschlichen Einrichtung - nicht unfehlbar ist. Darnstädt geht der quälenden Frage nach, wie es kommen konnte, dass der Bauzeichner Harry Wörz erst nach dreizehn Jahren rechtskräftig vom Vorwurf, seine Frau getötet zu haben, freigesprochen wurde, trotz „dünner Beweislage“, wie es in dem letzten Urteil heißt. Er legt den Finger in die Wunde, dass in der juristischen Ausbildung vor allem die Rechtsanwendung gelernt wird - und die Regeln der Logik und der Wahrscheinlichkeitsaussagen vernachlässigt werden.

          Zu den Aufgaben des Journalismus gehört es, scheinbar Selbstverständliches in Frage zu stellen. Darnstädt plädiert dafür, die Möglichkeiten der Wiederaufnahme von Strafverfahren deutlich zu erweitern. Die Rechtskraft eines Urteils sei wichtig, um einen Angeklagten vor einer mehrfachen Verurteilung zu schützen; es gebe aber kein Argument, die Justiz davor zu schützen, zugunsten des Verurteilten ihre eigenen Irrtümer zu korrigieren. Und Darnstädt will sich nicht damit abfinden, dass ein Richter nur bei einer Rechtsbeugung, also einem bewussten Rechtsbruch, zur Rechenschaft gezogen werden kann. Nach seiner Ansicht sollte ein Richter, der fahrlässig die Wahrheit verfehlt, weil er sich nicht auf dem letzten Stand der Präzision bei der Erhebung von Beweisen befindet, „dasselbe Haftungsrisiko haben wie ein Arzt oder ein Flugkapitän“. Einige werden das als Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit werten - und sie haben damit recht, wenn es um eine missverstandene Unabhängigkeit geht. Oder um es mit dem BGH-Richter Fischer zu sagen: „Die Unabhängigkeit ist ja nicht um der Richter willen da.“

          Aus der Praxis

          Aktuelles Buch: „Der Richter und sein Opfer. Wenn die Justiz sich irrt“, München 2013 von Thomas Darnstädt, Journalist bei „Der Spiegel“.

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