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Buch von Thomas Darnstädt : „Nichts als ein schlechtes Gefühl“ - Wenn die Justiz irrt

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Selbstverständlich funktionieren in vielen Fällen die internen Kontrollmechanismen der Justiz, sprich der Instanzenzug - im Fall Mollath wird es einen neuen Prozess geben. Selbstverständlich fehlt es in der Richterschaft nicht an Selbstreflexion. Für Juristen und Journalisten gleichermaßen eine atemverschlagende Lektüre ist ein Gespräch mit Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof und seit Juni, nach einigem Hin und Her, Vorsitzender des Zweiten Strafsenats. Ein Tatgericht habe die Möglichkeit, „ein Urteil so zu schreiben, dass es nicht die Wirklichkeit des Verfahrens wiedergibt, aber revisionsrechtlich in keiner Weise angreifbar ist“, wird Fischer zitiert; dann bleibe den Revisionsrichtern „nichts als ein schlechtes Gefühl“. Und Fischer sagt auch, dass das Strafrecht „gemacht ist für recht schlichte Sachverhalte, für Menschen mit überschaubaren Verhältnissen, für eine begrenzte Anzahl denkbarer Handlungs- und Motivstrukturen“. Mit komplizierteren Sachverhalten und intelligenten Beschuldigten täten sich die Gerichte hingegen „auf quälende Weise“ schwer: „Wir werden mit größeren Wirtschaftsprozessen seit Jahrzehnten nicht mehr angemessen fertig.“

Richter müssten ermuntert werden, „Zeit ihres Berufslebens offen zu sein für die Welt außerhalb des Rechts und für die Fehlerquellen in ihrem eigenen Handeln“, sagt Fischer; das gehe letztlich nur, indem man „diesen Lernprozess institutionalisiert, etwa durch eine regelmäßige Supervision“. Spätestens an dieser Stelle wird deutlich, warum das Buch Darnstädts in die Hand nicht nur angehender, sondern auch gestandener Strafjuristen gehört. Es erschöpft sich nicht in der Nacherzählung spektakulärer Fälle, in denen sich zeigt, dass die Justiz - wie sollte es anders sein bei einer menschlichen Einrichtung - nicht unfehlbar ist. Darnstädt geht der quälenden Frage nach, wie es kommen konnte, dass der Bauzeichner Harry Wörz erst nach dreizehn Jahren rechtskräftig vom Vorwurf, seine Frau getötet zu haben, freigesprochen wurde, trotz „dünner Beweislage“, wie es in dem letzten Urteil heißt. Er legt den Finger in die Wunde, dass in der juristischen Ausbildung vor allem die Rechtsanwendung gelernt wird - und die Regeln der Logik und der Wahrscheinlichkeitsaussagen vernachlässigt werden.

Zu den Aufgaben des Journalismus gehört es, scheinbar Selbstverständliches in Frage zu stellen. Darnstädt plädiert dafür, die Möglichkeiten der Wiederaufnahme von Strafverfahren deutlich zu erweitern. Die Rechtskraft eines Urteils sei wichtig, um einen Angeklagten vor einer mehrfachen Verurteilung zu schützen; es gebe aber kein Argument, die Justiz davor zu schützen, zugunsten des Verurteilten ihre eigenen Irrtümer zu korrigieren. Und Darnstädt will sich nicht damit abfinden, dass ein Richter nur bei einer Rechtsbeugung, also einem bewussten Rechtsbruch, zur Rechenschaft gezogen werden kann. Nach seiner Ansicht sollte ein Richter, der fahrlässig die Wahrheit verfehlt, weil er sich nicht auf dem letzten Stand der Präzision bei der Erhebung von Beweisen befindet, „dasselbe Haftungsrisiko haben wie ein Arzt oder ein Flugkapitän“. Einige werden das als Angriff auf die richterliche Unabhängigkeit werten - und sie haben damit recht, wenn es um eine missverstandene Unabhängigkeit geht. Oder um es mit dem BGH-Richter Fischer zu sagen: „Die Unabhängigkeit ist ja nicht um der Richter willen da.“

Aus der Praxis

Aktuelles Buch: „Der Richter und sein Opfer. Wenn die Justiz sich irrt“, München 2013 von Thomas Darnstädt, Journalist bei „Der Spiegel“.

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