Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, bei einer SItzung des Bundestages: Könnten sie demnächst beobachtet werden?
Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD, und Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, bei einer SItzung des Bundestages: Könnten sie demnächst beobachtet werden?
Überwachungs-Frage: Freies Mandat erschwert AfD-Beobachtung
Kommentar
Darf der Staat die AfD beobachten?
Von Reinhard Müller
Die AfD mithilfe des Verfassungsschutzes beobachten? Gar nicht mal so leicht, denn: Abgeordnete sind besonders geschützt. Möglich ist es aber unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem.
Ein Fehler ist aufgetreten. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben.
Beitrag per E-Mail versenden
Vielen Dank Der Beitrag wurde erfolgreich versandt.