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Strafgerichtshof in Den Haag : Eine Bewährungsprobe zum Geburtstag

Zeigt nur langsam Wirkung: Der Internationale Strafgerichtshof Bild: dpa

Der Internationale Strafgerichtshof nahm vor zwanzig Jahren seine Arbeit auf. Bis heute ist er umstritten – aber gerade im Ukrainekrieg könnte er wichtig werden.

          3 Min.

          Es ist nicht ganz einfach, die Geburtsstunde des Internationalen Strafgerichtshofs zu bestimmen. 1998 einigten sich 120 Staaten aus aller Welt in Rom auf einen völkerrechtlichen Vertrag. Im ersten Artikel des „Römischen Statuts“ heißt es: „Hiermit wird der Internationale Strafgerichtshof errichtet.“ Seine Arbeit nahm das Gericht aber erst vier Jahre später auf: mit Inkrafttreten des Statuts am 1. Juli 2002, vor zwei Jahrzehnten. Dass am Sitz des Gerichts in Den Haag deshalb Partystimmung herrscht, ist aber kaum anzunehmen. Aufgrund des Ukrainekriegs stehen andere Themen im Vordergrund. Auf die Richter kommt wohl viel Arbeit zu. Möglicherweise steht der Gerichtshof gar vor seiner härtesten Bewährungsprobe.

          Stephan Klenner
          Redakteur F.A.Z. Einspruch.

          Dass es ein internationales Völkerstrafgericht braucht, ist bis heute umstritten. Etliche Staaten fürchten, die Kon­trolle darüber zu verlieren, wann ihre Staatsbürger verurteilt werden. Das Römische Statut nimmt diese Bedenken zwar auf: Der Strafgerichtshof darf nur dann tätig werden, wenn die Gerichtsbarkeit des vorrangig zuständigen Staates untätig ist oder sich eines Problems nicht ernsthaft annimmt. Wann diese Schwelle erreicht ist, bleibt aber Auslegungssache. Ohne Vertrauen darauf, dass die Richter ihre Fälle nach objektiven Kriterien auswählen, funktioniert kein Gericht, schon gar nicht mit internationalem Anspruch.

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