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Machtkampf in Sri Lanka : Kein Platz für zwei Tiger

Wer wird triumphieren? Rajapaksa am Montag im Ministerpräsidentenbüro Bild: Imago

Auf der Insel im Indischen Ozean ist ein Machtkampf entbrannt. Zwei Politiker ringen um das Amt des Ministerpräsidenten, doch eine Eskalation scheint vorerst abgewendet.

          Auf einem Berg ist kein Platz für zwei Tiger, lautet eine chinesische Redensart. Die Weisheit könnte man sich auch in Sri Lanka zu Herzen nehmen. Dort ringen derzeit zwei Politiker um das Amt des Regierungschefs. Der eine, der bisherige Amtsträger Ranil Wickremesinghe, hat sich in seiner Residenz in der Hauptstadt Colombo verschanzt. Es ist ein altes Kolonialgebäude mit dem Namen Temple Trees, das schon in einigen politischen Krisen Sri Lankas zur Kulisse gehört hatte. Der andere Tiger ist ebenfalls ein alter Bekannter: der ehemalige Präsident und „starke Mann“ Sri Lankas, Mahinda Rajapaksa. Er war von seinem Nachfolger Maithripala Sirisena vor einer Woche überraschend zum neuen Ministerpräsidenten ernannt worden. Das politische Manöver hat das südasiatische Land mit 22 Millionen Einwohnern über Nacht in eine Verfassungskrise gestürzt.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Während der „neue“ Ministerpräsident Rajapaksa schon sein Kabinett zusammenstellte, beharrt der andere darauf, dass er weiter die Mehrheit des Parlaments hinter sich habe. „Ich bin der Ministerpräsident. Laut Verfassung ist die Person Ministerpräsident, die das Vertrauen des Parlaments besitzt“, sagte Wickremesinghe am Donnerstag dem indischen Fernsehsender NDTV. „So lange ich nicht bei einer Abstimmung im Plenum verliere, bleibe ich Ministerpräsident.“ Er fordert, dass die Abgeordneten im Parlament eine Entscheidung treffen.

          Doch der Präsident hatte kurz nach der Ernennung Rajapaksas das Parlament bis zum 16. November vertagt. Dies sollte Rajapaksa die Zeit geben, die nötigen Stimmen zusammenzubekommen. Die Aussetzung des Parlaments stieß jedoch auf den vehementen Widerstand der Bevölkerung. Tausende hatten am Dienstag in Colombo dafür protestiert, dass das Parlament so bald wie möglich wieder zusammengerufen werde. Offenbar mit Erfolg: Am Donnerstag teilte der Präsident mit, dass das Abgeordnetenhaus am Montag zu einer Sitzung zusammenkommen werde. „Die Stimme des Volkes wurde gehört“, schrieb Wickremesinghe auf Twitter. „Die Demokratie wird siegen.“ Damit ist eine weitere Eskalation erst einmal abgewendet.

          Einflussreiche Politiker wie der Parlamentssprecher Karu Jayasuriya hatten davor gewarnt, dass die Krise in dem ehemaligen Bürgerkriegsland in einem „Blutbad“ enden könne, sofern sie auf der Straße ausgefochten werde. Einen Toten hatte es schon gegeben, nachdem am Sonntag der Leibwächter eines Ministers in eine Menge von Demonstranten geschossen hatte. Der Sprecher, der einst Sri Lankas Botschafter in Deutschland war, hatte sogar gedroht, das Parlament notfalls ohne Zustimmung des Präsidenten zusammenzurufen. Er ist ein Mitglied in Wickremesinghes Vereinigter Nationalpartei.

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