https://www.faz.net/-gpf-7rj6m

Spionage in Deutschland : Merkel zweifelt an Bekehrung Amerikas

  • Aktualisiert am

Not amused über die Amerikaner: Angela Merkel Bild: dpa

Die Bundeskanzlerin hofft, dass die Amerikaner ihre Spionage in Deutschland beenden. Aber genau daran zweifelt sie offenbar selbst.

          1 Min.

          Deutschland kann nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) keinen Stopp der amerikanischen Spionage hierzulande erzwingen. „Ich glaube, es ist nicht so ganz einfach, die Amerikaner davon zu überzeugen, (...) die Arbeit der Nachrichtendienste jetzt völlig umzukrempeln“, sagte sie am Samstag im ZDF. „Deshalb müssen wir (...) deutlich machen, wo die unterschiedlichen Auffassungen liegen.“ Auf die Frage, ob sie Änderungen im Verhalten der Amerikaner erwarte, sagte Merkel: „Das kann ich nicht voraussagen, ich hoffe natürlich, dass sich etwas ändert.“

          Abermals äußerte Merkel Unverständnis über das Vorgehen der Amerikaner. „Aus meiner Interessenssicht ist es nicht eine partnerschaftliche Zusammenarbeit, wenn so etwas vorkommt.“ Es sei keine Vertrauensbasis, wenn man Spionage annehmen müsse. „Wir wollen diese partnerschaftliche Zusammenarbeit, aber wir haben hier andere Vorstellungen. Dazu gehört, dass man sich nicht gegenseitig ausspioniert.“ Und weiter: „Wir leben nicht mehr im Kalten Krieg, wo jeder wahrscheinlich jedem misstraut hat, sondern wir sind heute ganz anderen Bedrohungen ausgesetzt.“

          Als falsch wies Merkel Berichte über eine angebliche Anweisung an die deutschen Sicherheitsbehörden zurück, die Zusammenarbeit mit den amerikanischen Partnern auf ein Minimum zu beschränken. Diese Zusammenarbeit sei nötig, sagte Merkel. Gar nichts halte sie davon, die Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen auszusetzen. Das Abkommen sei in deutschem Interesse: „Als Exportnation profitieren wir davon.“

          Weitere Themen

          Gespräche über Ukraine ohne Ergebnisse Video-Seite öffnen

          USA und Russland : Gespräche über Ukraine ohne Ergebnisse

          Keine Verhandlungen sondern ein Austausch von Positionen lautet das Fazit des US-Außenministers Blinken. Er und sein russischer Amtskollege Lawrow trafen sich in Genf, um dort vor allem über die Situation der Ukraine zu diskutieren.

          Post aus dem Ausland? Ab zum PCR-Test!

          Omikron in China : Post aus dem Ausland? Ab zum PCR-Test!

          Die chinesische Seuchenschutzbehörde ist in Erklärungsnot. Trotz strenger Maßnahmen gibt es immer wieder Corona-Ausbrüche. Die Schuld daran gibt sie dem üblichen Verdächtigen: dem Ausland.

          Topmeldungen

          Strenge Kontrollen: Teststation in Zhengzhou am 15. Januar

          Omikron in China : Post aus dem Ausland? Ab zum PCR-Test!

          Die chinesische Seuchenschutzbehörde ist in Erklärungsnot. Trotz strenger Maßnahmen gibt es immer wieder Corona-Ausbrüche. Die Schuld daran gibt sie dem üblichen Verdächtigen: dem Ausland.
          Pierin Vincenz im Februar 2015

          Schweizer Wirtschaftskrimi : Auf Spesen ins Striplokal

          Dem ehemaligen Raiffeisen-Chef Pierin Vincenz drohen bis zu sechs Jahre Haft. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Banker gewerbsmäßigen Betrug und Veruntreuung vor. In der Anklage geht es nicht nur um Ausflüge in Rotlichtbars.
          EZB-Präsidentin Lagarde

          EZB-Präsidentin : Lagarde: Wir haben die Inflation unterschätzt

          Die EZB-Präsidentin hebt beim Weltwirtschaftsforum hervor: Die Notenbank müsse jetzt zumindest offen bleiben für Änderungen des Inflationsausblicks. Von anderer Seite gibt es heftige Kritik.
          Friedrich Merz im Deutschen Bundestag

          Wahl des neuen Vorsitzenden : Wohin führt Merz die CDU?

          Im dritten Anlauf erreicht Friedrich Merz endlich sein Ziel: Am Samstag wird er Bundesvorsitzender der CDU. Bis zu den anstehenden Landtagswahlen muss er eine Richtung vorgeben. Aber welche?