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Spesenaffäre : Britische Kulturministerin Miller zurückgetreten

  • Aktualisiert am

Maria Miller Bild: AP

Wegen einer seit Tagen schwelenden Spesenaffäre ist die britische Kulturministerin Maria Miller zurückgetreten. Sie hatte Abgeordnetengelder für ein Haus erhalten, in dem ihre Eltern wohnen.

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          Die britische Kulturministerin Maria Miller ist nach einer Spesenaffäre zurückgetreten und wird durch den bisherigen Finanzstaatssekretär und früheren Deutsche-Bank-Manager Sajid Javid ersetzt. Das gab die britische Regierung am Mittwoch in London bekannt. Bereits vor Miller hatten eine ganze Reihe von Kabinettsmitgliedern in der bisher vierjährigen Amtszeit von Premierminister David Cameron ihren Hut nehmen müssen, darunter Verteidigungsminister Liam Fox, Schottland-Minister Michael Moore, Energieminister Chris Huhne und Umweltministerin Caroline Spelman.

          Miller wurde zunächst vorgeworfen, privat ein Haus gekauft und mit einem Gewinn von mehr als einer Million Pfund wiederverkauft zu haben. Für dieses Haus im Süden Londons, in dem unter anderem ihre Eltern lebten und das sie als „Zweitwohnsitz“ gemeldet hatte, bezog sie aber Spesen aus dem Fonds für Abgeordnete von mehr als 90.000 Pfund (rund 110.000 Euro). Sie wurde schließlich vom Parlament zur Rückzahlung von 5500 Pfund an zu Unrecht empfangener Zuschüsse für Hypothekenzinsen aufgefordert.

          Bis zuletzt Unterstützung Camerons

          Innerparteiliche Gegner legten ihr vor allem zur Last, mit der Affäre nicht offen umgegangen zu sein. Premierminister David Cameron hatte bis zuletzt öffentlich hinter seiner Ministerin gestanden. Deshalb geriet auch er am Mittwoch unter Druck. Er sei zu schwach, seine Getreue halten zu können und habe schließlich dem öffentlichen Druck nachgegeben, hieß es von der Labour-Opposition.

          In ihrem Rücktrittsgesuch an Cameron äußerte die Ministerin, sie sei „zu einer Ablenkung für die Regierungsarbeit“ geworden. Ihr Sprecher sagte, es habe sich um eine „Hexenjagd“ gehandelt. Viele in der Konservativen Partei hätten einen Grund gesucht, sie aus der Regierung zu werfen, weil sie sich erfolgreich für die Homo-Ehe sowie für die Reform des Presserechts eingesetzt habe. Beides sind bei den Konservativen extrem kontrovers diskutierte Themen.

          Der neue Kulturminister, Sohn eines Busfahrers aus Pakistan, war vor seiner politischen Karriere im Management der Deutschen Bank tätig. Er gilt als politischer Hoffnungsträger bei den Konservativen.

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