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Esken, Schwan und Thierse : Gegnerische Blöcke in der SPD

Gesprächsbedarf: Saskia Esken, Parteivorsitzende am 7. Februar in Berlin Bild: EPA

Die SPD-Vorsitzende Esken sucht im Streit über Identitätspolitik das Gespräch. Wolfgang Thierse sei „ohne jeden Zweifel ein verdienstvoller Sozialdemokrat“, sagt sie. Aber es klingt ganz anders.

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          Der innerparteiliche Streit über diskriminierende Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken gegenüber dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse und Gesine Schwan, der Leiterin der SPD-Grundwertekommission, schwelt weiter. Esken hatte sich am Mittwoch um Telefonkontakte bemüht. Die Gespräche endeten mit Formulierungen wie: Man bleibe im Gespräch. Solche Floskeln sind in der Politik für Treffen zwischen gegnerischen Blöcken üblich.

          Peter Carstens
          (pca.), Politik

          Während Thierse sich danach gar nicht äußerte und wohl auf eine öffentliche Entschuldigung Eskens wartet, sagte Schwan im Gespräch mit der F.A.Z., über das Verfahren der Kommunikation von Seiten der Vorsitzenden und ihres Stellvertreters habe man in einem Telefonat Einigkeit dahingehend gefunden, dass das so nicht gehe. Es gebe aber weiterhin „Wahrnehmungsdissonanzen“ und Klärungsbedarf zu innerparteilichen Abläufen, so die Politikwissenschaftlerin. Schwan sagte, Esken habe sie und den Leiter des Kulturforums Carsten Brosda zu einem weiteren Gespräch eingeladen. Brosda ist Kultursenator in Hamburg und gilt als Vertrauter des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Die SPD müsse eine Partei der Brückenbauer zwischen unterschiedlichen Gruppen, Erfahrungen und Interessen sein, so Schwan weiter. Der Konflikt sei „Teil einer gesamtgesellschaftlichen Herausforderung“. Viele hätten den Eindruck, „sie werden nicht genug wahrgenommen und versteifen sich auf eigene Interessen“.

          Hintergrund des Konflikts sind Äußerungen Thierses zu einer aus seiner Sicht feindselig überspitzten, nur noch aus der Sicht absoluter Positionen heraus geführten Debatte an Hochschulen und in Teilen der Öffentlichkeit. Thierse hatte in einem Beitrag für diese Zeitung aus seiner Sicht für Mäßigung geworben. Wie er Esken später schrieb, war es „der Versuch, angesichts verschärfter, aggressiver werdender Konfrontationen in der gesellschaftlichen Debatte zu Mäßigung zu mahnen und verstärkte Anstrengungen auf das Gemeinsame und Verbindende einer mehr denn je pluralen, diversen Gesellschaft zu richten“.

          Doch sowohl die Äußerungen Thierses als auch eine Veranstaltung unter Mitwirkung der Grundwertekommission und des SPD-Kulturforums stießen in bestimmten Gruppen der „Queer- Gemeinde“ auf heftige Kritik. Daraufhin luden Esken und der stellvertretende Parteivorsitzende Kevin Kühnert Vertreter zu einem Online-Gespräch im März ein. Zu der Debatte schrieben sie demnach: „All das beschämt uns zutiefst“, und sie seien besorgt über ein rückwärtsgewandtes Bild der SPD.

          Kein Wort von Walter-Borjans

          Nachdem Thierse dies nicht auf sich sitzen lassen hatte und Esken fragte, ob sie ihn aus der Partei raushaben wolle, bemühte sich Esken um eine Deeskalation. Nach dem Telefongespräch mit Thierse, das etwa eine halbe Stunde gedauert haben soll, teilte die Parteizentrale der SPD auf Anfrage eine Äußerung Eskens mit: „Wolfgang Thierse und ich haben uns mittlerweile ausgetauscht. Ich bin froh, dass wir den Gesprächsfaden aufgenommen haben und dass wir vereinbart haben, weiter im Gespräch zu bleiben. Wolfgang Thierse ist für uns ohne jeden Zweifel ein verdienstvoller Sozialdemokrat, und nichts läge mir ferner, als mich von ihm zu distanzieren. Gemeinsam bleiben wir im Austausch über sozialdemokratische Wege für eine Gesellschaft, die Diskriminierung und Ausgrenzung überwindet und den Respekt gegenüber der Verschiedenheit mit einer Kultur der Gemeinsamkeiten verbindet.“

          Auf die Anfrage, wie viele Mitglieder der Partei seit Beginn der Woche ihren Austritt erklärt hätten, antwortete das Willy-Brandt-Haus ebenso wenig wie auf die Bitte nach einer Stellungnahme des anderen Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans zu dem Konflikt.

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