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SPD-Parteitag : Wird Scharping abgewatscht?

  • -Aktualisiert am

Liebesgrüße aus Frankfurt? Verteidigungsminister Scharping in Nürnberg Bild: AP

Beim heute in Nürnberg beginnenden SPD-Parteitag werden Vorsitzender Gerhard Schröder und seine Stellvertreter wiedergewählt. Erhält Scharping einen Denkzettel für seine Pool-Fotos?

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          Mit allen Mitteln wollte Bundeskanzler und SPD-Vorsitzender Gerhard Schröder verhindern, dass vor dem an diesem Montag beginnenden Parteitag in Nürnberg ein Bild der Disharmonie von seinem Kabinett entsteht.

          So wiederholt er seit Wochen, dass er sich dafür einsetzen werde, dass Verteidigungsminister Rudolf Scharping mit gutem Ergebnis als stellvertretender Parteivorsitzender wiedergewählt werde. Bis er 1995 in einer denkwürdigen Nacht- und Nebelaktion von Oskar Lafontaine entthront worden war, hatte Scharping die Partei geführt. Als Trostpflaster für seine Abwahl hatte er 1997 mehr als 90 Prozent als Stellvertreter erzielt. Vor zwei Jahren war er dann auf 73 Prozent abgesackt, nachdem er sich zuvor als Reservekanzler ins Spiel gebracht hatte.

          Pool-Fotos und Mallorca-Flüge

          Seit den Swimmingpool-Fotos und dem höchst ungeschickten Mallorca-Flug zu seiner Frankfurter Lebensgefährtin, Gräfin Pilati, ist sein Rückhalt in der Partei weiter gesunken. Ohne die Ereignisse des 11. September wäre er heute vermutlich nicht mehr auf seinem Posten. Aber auch danach hatte der ewig hölzern wirkende Scharping nicht immer die beste Figur gemacht und zeitweise mehr den Eindruck eines Kriegsministers hinterlassen. Die Ausgangslage für Scharping ist damit nicht die beste.

          Da es keine weiteren Kandidaten gibt, dürfte sich an der Besetzung des Parteipräsidiums nichts ändern. An der Parteispitze steht Gerhard Schröder derzeit unangefochten. Inzwischen liebe ihn die Partei sogar, heißt es aus Parteikreisen, nachdem Schröder früher als „enfant terrible“ gegolten hatte. Für die restlichen Stellvertreterposten kandidieren der nordrhein-westfälische Minister Wolfgang Clement, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und die ehemalige bayrische Landesvorsitzende Renate Schmidt.

          Veränderungen im Parteivorstand

          Nicht mehr antreten für einen Posten im Parteivorstand werden der frühere Hamburger Bürgermeister Henning Voscherau und Bundestagsvizepräsidentin Anke Fuchs. In Nürnberg wollen nun einige der jungen Garde ihr Glück versuchen. Die prominenteste unter ihnen ist die Bundestagsabgeordnete Ute Vogt (36), die ihre Partei als Spitzenkandidatin bei den letzten Landtagswahlen in Baden-Württemberg aus dem Tal der Tränen herausgeholt hatte. Aus dem Saarland drängt Landesvorsitzender Heiko Maas (34), aus Thüringen Landeschef Christoph Matschie (39) und aus Hamburg der frühere Innensenator Olaf Scholz (42) nach vorne.

          Das Saarland ist derzeit mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten und ehemaligen Verkehrsminister Reinhard Klimmt vertreten, der sich vergeblich um ein Bundestagsmandat bemüht hat. Aber auch der unter Lafontaine zum Generalsekretär avancierte Ottmar Schreiner aus dem Saarland strebt nach Höherem. Aus dem Bundeskabinett suchen Verkehrsminister Kurt Bodewig sowie Finanzstaatssekretärin Barbara Hendricks einen Platz im Parteivorstand. Die Hauptstadt fühlt sich mit nur einem Vertreter, der Familienministerin Christine Bergmann, unterrepräsentiert. Das will Landeschef und Bausenator Peter Strieder ändern.

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