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SPD-Parteitag : Schwache Ergebnisse für Gabriels Stellvertreter

  • Aktualisiert am

Olaf Scholz und Andrea Nahles am Freitag Bild: dpa

Nach dem Dämpfer für den SPD-Vorsitzenden Gabriel sind auch dessen Stellvertreter mit teils schwachen Ergebnissen gewählt worden. Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz bekam nur 67,3 Prozent.

          Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist neuer stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei. Schäfer-Gümbel erhielt am Freitag beim Bundesparteitag in Leipzig die Zustimmung von 88,9 Prozent der Delegierten. Als einer von fünf Stellvertretern des Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel ersetzt er Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der nicht mehr kandidiert hatte. Von allen fünf Stellvertretern erzielte Schäfer-Gümbel das beste Ergebnis.

          Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Olaf Scholz und Manuela Schwesig wurden mit zum Teil schwachen Ergebnissen als stellvertretende Vorsitzende bestätigt. Kraft bekam 85,6 Prozent Zustimmung (2011: 97,2 Prozent), Özoguz erhielt 79,9 Prozent (2011: 86,8), Scholz lediglich 67,3 Prozent (2011: 84,9). Schwesig kam auf 80,1 Prozent Zustimmung (2011: 82,9). Am Donnerstag war Sigmar Gabriel mit einem Dämpfer im Amt des Vorsitzenden bestätigt worden war, er bekam 83,6 Prozent - das waren acht Prozentpunkte weniger als 2011.

          „Es braucht nicht immer nordkoreanische Ergebnisse“

          Am Freitag suchten mehrere SPD-Politiker, dieses Ergebnis dennoch nicht in ungünstigem Licht erscheinen zu lassen. Der SPD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner sagte im Deutschlandfunk: „Man muss ja nicht immer nordkoreanische Ergebnisse haben.“ Und weiter: „Also ich finde, deutlich über 80 Prozent - das zeigt schon, dass eine große Mehrheit hinter Sigmar Gabriel auch steht.“ Ähnlich wie Stegner äußerte sich die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig: „Das ist kein Warnschuss, sondern ein realistisches Ergebnis“, sagte sie am Freitag im ZDF. Angesichts des schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl, für das Gabriel die Verantwortung übernommen hatte, sei es sogar ein gutes Ergebnis.

          Mit einem Dämpfer ist am Freitag auch Andrea Nahles im Amt der SPD-Generalsekretärin bestätigt worden. Sie erhielt am Freitag beim Bundesparteitag in Leipzig 67,2 Prozent Zustimmung. Bei ihrer ersten Wahl 2009 hatte sie 69,9 Prozent bekommen, 2011 waren es 73,2 Prozent. Nahles hatte den teils unglücklich verlaufenen Wahlkampf organisiert. Die SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks kommentierte das Wahlergebnis mit den Worten: „So hättet Ihr mit Andrea nicht umgehen sollen.“

          Frank-Walter Steinmeier

          Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier warb für eine Koalition mit der Union. „Wir dürfen nie Angst vor der Verantwortung und nie Angst vor dem eignen Versagen haben“, sagte Steinmeier. Gleichzeitig betonte er, dass es keine Koalition um jeden Preis geben werde. „Jeder weiß: Wir sind da längst nicht durch.“ Die Koalitionsverhandlungen sollen Ende November abgeschlossen werden. Anschließend sollen die SPD-Mitglieder über ein Bündnis mit der Union entscheiden. Steinmeier rief dazu auf, diese Entscheidung nur nach den Inhalten zu treffen. Die „Verärgerung und Verbitterung über ein Wahlergebnis“ dürfe kein Maßstab sein.

          Die Möglichkeit einer doppelten Staatsbürgerschaft für junge Leute mit ausländischen Wurzeln ist nach Steinmeiers Worten Bedingung für die Koalition. Derzeit müssen sich in Deutschland geborene Kinder von Ausländern zwischen dem 18. und 23. Lebensjahr für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. „Diese Optionspflicht muss fallen“, sagte Steinmeier. „Es kann doch nicht wahr sein, dass 400.000 junge Deutsche, hier geboren, drohen ausgebürgert zu werden, wenn sie die Wurzeln ihrer Eltern nicht aufgeben wollen.“ Mit „manchen Lebenslügen des Ausländerrechts“ müsse Schluss sein.

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