https://www.faz.net/-gpf-6vlr3

SPD-Parteitag : Ein weiter Bogen nach links

Linksruck: Sigmar Gabriel und Andrea Nahles am Montag in Berlin Bild: Hans Christian Plambeck/laif

Auf dem Parteitag in Berlin beendet Sigmar Gabriel die Steinbrück-Festspiele in der SPD. Der Parteivorsitzende sagte, dass die Partei und nur die Partei die K-Frage beantworten werde.

          4 Min.

          Am Ende scheint es fast so, als wäre Sigmar Gabriel der nicht enden wollende, rhythmische Applaus, zu dem sich die Delegierten von ihren Plätzen erhoben hatten, ein wenig unangenehm. „Leute, Ihr müsst das nicht machen“, ruft er. Nicht dass der SPD-Vorsitzende nicht genau das beabsichtigt hätte. Nicht dass Gabriel nicht wüsste, dass nur er die Partei mit seinen Reden nahezu jederzeit in Verzückung versetzen kann. Doch diesmal hat Gabriel mit ein paar kühl kalkulierten Sätzen die Partei hinter sich versammelt - Sätze, von denen er weiß, dass sie in den Parteitagshallen für Gesprächsstoff sorgen werden.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Kurz vor Schluss seiner eineinhalbstündigen Rede ist Gabriel endlich beim Thema Kanzlerkandidatur gelandet, das ja eigentlich auf diesem Parteitag keines sein sollte. Doch wer hatte daran schon geglaubt? Nach einigen kurzen Warteschleifen, in denen er durch Nennung eher abseitiger Namen Nebelkerzen wirft, kommt es zum Touchdown: Er, Gabriel, werde einen Vorschlag machen, wer „aus meiner Sicht“ antreten solle, „dann entscheidet ihr, die Partei - und sonst niemand. Und sonst niemand.“ Die Partei solle auf sich selbst vertrauen, nicht auf die Medien. Gabriels Blick schweift in diesem Moment über die erste Reihe hinweg, er blickt zur Parteibasis - und an Peer Steinbrück vorbei. Tosender Beifall.

          Nur einmal zuvor war an diesem Montagmorgen ein ähnlich heftiger Jubel aufgekommen, da hatte Gabriel sich mit Angela Merkel beschäftigt. Nun aber war er seine Hauptbotschaft losgeworden, für die es zwei Deutungen gibt. Die eine ist eher zurückhaltend und liest sich so: Er, Gabriel, ist Herr des Verfahrens und dieses lasse er sich nicht von den Medien aus der Hand nehmen. Die Kandidatenkür bleibe ein Parteiverfahren. Die andere ist weniger zurückhaltend: Die Steinbrück-Festspiele des politisch-medialen Komplexes sind vorüber, der Kanzlerkandidat müsse der Kandidat der Partei sein. Und wer könne das schon sein? Für letztere Deutung spricht, dass Gabriel noch anfügt, die gleichen Medien, welche der SPD nach dem Wahldesaster vor zwei Jahren prophezeit hätten, sie werde sich innerlich zerlegen, schrieben nun in der K-Frage die gleichen Vorhersagen auf: „Wir werden die Kaffeesatzleser zum zweiten Mal enttäuschen.“

          Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: „Wir haben die Zeit genutzt und hart gearbeitet“

          Jenseits der K-Frage schlägt Gabriel einen weiten Bogen, einen Bogen nach links. Er geißelt das Wort der Kanzlerin von der „marktkonformen Demokratie“ und hält diesem das des „demokratiekonformen Marktes“ entgegen. Er stichelt gegen Gerhard Schröder, der das Finanzkonzept der Parteiführung via Medien kritisiert hatte mit der Bemerkung, die SPD benötige keine „Sonntagsinterviews“. Er erwähnt die Korrekturen an der Reformpolitik der eigenen Regierungsjahre etwa in der Leih- und Zeitarbeit und fügt an: „Nie wieder darf eine sozialdemokratische Partei den Wert der Arbeit in Frage stellen.“ Ein Parteivorsitzender, der solche Töne anschlägt, der muss sich nicht in die strittigen Antragsdetails der Steuerpolitik verlieren, der kann es damit bewenden lassen, den Jusos im Spaß vorzuhalten, sie orientierten sich mit ihrer Forderung nach einer „Reichensteuer“ als Aufschlag auf den erhöhten Spitzensteuersatz ausgerechnet an Helmut Kohl. Unter ihm hatte der Spitzensteuersatz zuletzt bei 53 Prozent gelegen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Boogaloo-Bewegung in Amerika : Sie wollen den Krieg

          Eine amerikanische Internet-Bewegung, die auf einen Umsturz sinnt, wittert in der Pandemie und den Protesten ihre Chance. Die „Boogaloo Boys“, die sich in vielen Städten unter die Demonstranten mischen, sind bewaffnet und gefährlich.
          Grund allen Übels: Schalke und Aufsichtsratschef Clemens Tönnies erleben ein Imagedesaster.

          Brief an Fans : Härtefall Schalke

          Schalke 04 schreibt einen Brief an seine Dauerkartenkunden. Und erlebt ein Kommunikationsdesaster. Es drängt sich mehr und mehr die Annahme auf, dass die führenden Köpfe aus Finanzabteilung und Aufsichtsrat das Grundübel sein könnten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.