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SPD-Kanzlerkandidatur : Wann geht es endlich los?

Kann warten: Steinmeier am Samstag beim Treffen der EU-Außenminister in Avignon Bild: AFP

Vergangene Woche war sich die Berliner Szene schon einig: Beck ist weg vom Fenster. Die Hauptstadt-Journalisten haben Steinmeier ohnehin längst zum Kandidaten gekürt. Doch der SPD-Parteichef lässt sich nicht in die Karten schauen.

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          Es ist Mittwochvormittag. Im Kasino im vierten Stock des Willy-Brandt-Hauses spricht Doris Ahnen. Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin wird seit Jahren als mögliche Nachfolgerin von Kurt Beck gehandelt, wenn der Parteichef einmal das Amt des Ministerpräsidenten in Mainz an den Nagel hängen sollte. Doch davon ist an diesem Morgen nicht die Rede. Es geht um die Beschlüsse des Parteivorstands zur Bildungspolitik.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Das eigentliche Thema, das die SPD umtreibt, ist allerdings hinter der Ministerin an der Wand zu sehen. Dort hängen die Plakate vergangener Wahlkämpfe. Eines zeigt Johannes Rau, lachend und die Frisur vom Winde zersaust. „Damit Gerechtigkeit regiert, nicht soziale Kälte“ hieß damals der Slogan. Rudolf Scharping mit Kappe auf dem Rennrad winkt unter dem Aufruf „Jetzt geht's los!“.

          Ahnengalerie des Scheiterns

          Gleich zwei Plakate erinnern an Oskar Lafontaine. Eines zeigt ihn lächelnd im Gespräch mit dem Motto „Der neue Weg“. Auf dem anderen steht nur „Wir wollen Oskar“. „Oskar“ ist Dutzende Male in gelber, grüner, blauer und roter Schrift gekritzelt.

          Ich oder du? Steinmeier und Beck im Juni in Berlin

          Kein Interieur könnte den Seelenzustand der SPD besser illustrieren als die Kandidatengalerie.

          Die Partei fiebert einer Entscheidung entgegen. „Steinmeier Sonntag Kanzler-Kandidat?“ hatte die „Bild“-Zeitung am Mittwochmorgen getitelt. Es gebe vielleicht eine „faustdicke Überraschung“, wurde ein Spitzengenosse zitiert.

          Keine ruhige Sommerpause

          Eine ruhige Sommerpause hatte es für die SPD werden sollen. Das Parteiausschlussverfahren gegen den einstigen Superminister Wolfgang Clement machte den ersten dicken Strich durch diese Rechnung, der nochmalige Anlauf von Andrea Ypsilanti, sich in Hessen mit den Stimmen von Oskars Linkspartei zur Regierungschefin wählen zu lassen, den zweiten.

          Am Montag dann präsentierten 60 Funktionäre vom linken Flügel der SPD ihre Wünsch-dir-was-Liste aus sozialen Wohltaten. Angeführt von Unverbesserlichen wie dem Sozialrebellen Ottmar Schreiner und solchen, die ihre Karriere hinter sich haben, wie die einstige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, forderten sie, die Agenda-2010-Politik wieder auf null zu schrauben.

          Regierungslinke nicht unter den Unterzeichnern

          Die führenden Regierungslinken in der SPD nehmen für sich in Anspruch, eine frühere Veröffentlichung des Papiers vor oder während der Sommerpause verhindert zu haben. Keiner von ihnen, weder Andrea Nahles noch Björn Böhning oder Niels Annen, mochte sich mit der Ultra-Fraktion solidarisieren. Kurt Beck, so heißt es, habe mit seiner Bemerkung im Parteivorstand, das Papier sei ein wichtiger Beitrag zur Programmdebatte, die ganze Sache beerdigen wollen - wie man das so macht mit Anträgen lästiger Querulanten. Das misslang.

          Das Problem der SPD sind aber nicht die linken Ausreißer. Es ist vielmehr die Unsicherheit, wie es weitergeht. Die Genossen sehnen sich nach einem Aufbruch. Und die Hauptstadt-Journalisten haben Steinmeier eh schon längst zum Kanzlerkandidaten ausgerufen. Sie können eine weitere Woche, in der die SPD ihnen nicht folgt, kaum mehr ertragen. Deswegen wird nun von verschiedenen Seiten Druck auf Beck ausgeübt, Steinmeier zu küren.

          Mittlerweile haben selbst die Führer der gemäßigten Linken in Partei und Fraktion ihren Frieden mit ihm gemacht, versichern, dass sie ihn unterstützen und den Unmut über den Mann, der die Agenda 2010 mitentworfen hat, in den eigenen Reihen in den Griff kriegen. Selbst Ottmar Schreiner sagte am Freitag im „Morgenmagazin“, dass er von Steinmeier als Kandidaten ausgehe. Der solle nur „die gesamte Breite der SPD“ mit in den Wahlkampf nehmen.

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