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Martin Schulz : Die Story seines Lebens

Offen für Koalitionen

Schulz legt sich auf keine Koalition fest. Das entspricht den Erwartungen der Abgeordneten, viele träumen von einem rot-rot-grünen Bündnis. Und die Parteibasis will endlich raus aus einer großen Koalition, in der sie nur Juniorpartner ist. Gabriel begründete seinen Rückzug auch damit, dass er als Vizekanzler an dieses Bündnis gekettet sei. Schulz soll einen neuen Anfang machen. Nur wie? Er ist zwar frei von jeder Kabinettsdisziplin, steht aber trotzdem wie kaum ein anderer für die große Koalition – in Europa.

Euphorie an der Basis : Schulz-Hoch bei der SPD

Dort organisierte er in den vergangenen zweieinhalb Jahren eine Zusammenarbeit mit den christlichen Demokraten, wie es sie noch nie gegeben hatte. Wenn deren Fraktionschef Manfred Weber, ein CSU-Mann, etwas Wichtiges von den Genossen wollte, wandte er sich nicht etwa an deren Fraktionsführer, einen linken Italiener. Vielmehr schaltete er Schulz ein, den Parlamentspräsidenten – denn der genoss genügend Rückhalt in der Fraktion, um Kompromisse zu schmieden. Beide organisierten so die parlamentarische Mehrheit für Vorstöße der EU-Kommission. Im Gegenzug wurden sie über eine Art Koalitionsausschuss in alle strategischen Entscheidungen vorab eingebunden. So hatte Schulz es mit Kommissionspräsident Juncker nach der Europawahl vereinbart, bei der sie als Spitzenkandidaten gegeneinander angetreten waren. Das war eine Annäherung ans Regieren, wie es in Deutschland üblich ist; die Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten getragen. Nur eines passte nicht: dass ausgerechnet der Parlamentspräsident das wichtigste Scharnier der Macht bildete.

An vielen wichtigen Entscheidungen beteiligt

Schulz war an allen wichtigen Entscheidungen beteiligt. Er machte den Griechen klar, dass sie nur im Euro bleiben können, wenn sie sich an ihre Verpflichtungen halten. Mit Eurobonds winkte er da nicht mehr. Er setzte sich für die faire Verteilung von Flüchtlingen nach Quoten ein und für das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Er verteidigte die Freihandelsabkommen mit Kanada und den Vereinigten Staaten – immer gegen den Widerstand der Linken. Schulz handelte als verlängerter Arm seines Freundes Juncker, beide stimmten sich eng mit der Kanzlerin in Berlin ab. Zwischen Merkel und Schulz bildete sich ein Vertrauensverhältnis. Sie lud ihn öfter ins Kanzleramt ein; er organisierte gemeinsame Abendessen mit dem französischen Präsidenten.

Als Schulz im Herbst um eine weitere Amtszeit an der Spitze des Parlaments kämpfte, setzte er seine Hoffnungen auf Merkel. Die Kanzlerin entscheide über seine Zukunft, orakelte er. Sie werde die Konservativen in Europa schon davon überzeugen, dass er – wider alle Absprachen – im Amt bleiben könne, glaubte Schulz. Denn so würde sie ihn sich als Konkurrenten bei der Bundestagswahl vom Leib halten. Merkel unternahm aber nichts dergleichen. Nun fordert er sie heraus – und trägt die ganze gemeinsame Geschichte mit sich herum. Flüchtlinge, Türkei, Euro: Bei keinem dieser Themen kann er Merkel glaubwürdig angreifen. Es ginge auch gegen seine eigenen Überzeugungen. Schulz will eine Brandmauer gegen den Populismus bauen und so verhindern, dass immer mehr Sozialdemokraten zur AfD überlaufen. Er wird den Nationalismus geißeln und für ein starkes, einiges Europa werben. Ob das zieht? Es ist ein Wagnis. Aber wenn einer wirklich für Europa glüht und mit seiner eigenen Geschichte dafür einstehen kann, dann Martin Schulz.

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