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Bundeswehr : SPD-Generalsekretärin hält Drohnenpläne für „absolut falsch“

  • Aktualisiert am

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi geht auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bild: dpa

Teile der SPD stemmen sich gegen Ursula von der Leyens Pläne zur Anschaffung von Kampfdrohnen. Es sei zu früh für eine Entscheidung, sagt Generalsekretärin Fahimi.

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          Die geplante Anschaffung von Kampfdrohnen stößt in der SPD auf scharfe Kritik. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt „absolut falsch, bewaffnete Drohnen anzuschaffen“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Donnerstagsausgabe der Zeitung „Die Welt“. Es sei insgesamt noch zu früh für eine Entscheidung. Es könne zwar Gründe geben, mit unbemannten Fluggeräten das Leben von Bundeswehr-Soldaten zu schützen. Dem stünden aber gewichtige ethische und völkerrechtliche Gründe gegenüber. „Darüber müssen wir sehr gründlich diskutieren; das ist nicht mit einer einzelnen Anhörung im Bundestag getan“, sagte Fahimi.

          Die Meinungsverschiedenheit zwischen den beiden Koalitionsparteien über das Rüstungsprojekt spitzt sich damit zu. Am Dienstagabend hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach langem Zögern angekündigt, sich für den Einsatz bewaffnungsfähiger Drohnen einzusetzen. In einer Rede vor dem Bundestag und in mehreren Interviews empfahl die Ministerin solche Flugsysteme tags darauf als unverzichtbares Mittel zum Schutz von Soldaten im Einsatz. Die Oppositionsparteien lehnen die Anschaffung ab. Rückendeckung bekam von der Leyen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die Bundeswehr soll sie aber nur mit Zustimmung des Parlaments einsetzen dürfen.

          Bislang setzt die Bundeswehr Drohnen nur zur Aufklärung ein. Entsprechende Geräte mietet sie. Von der Leyen hatte sich dafür ausgesprochen, künftig auch bewaffnungsfähige Drohnen zu leasen. Längerfristig befürwortet sie die Entwicklung einer eigenen europäischen Drohne.

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