https://www.faz.net/-gpf-313t

SPD : Geheimnisvolle "Nürnberger Mitte"

  • -Aktualisiert am

Will eine Neusortierung innerhalb der SPD: Martin Schulz Bild: dpa

In den Nürnberger Messehallen geht ein Gespenst um. "Nürnberger Mitte" nennt sich eine neue Strömung innerhalb der SPD, die sich noch nicht recht aus der Deckung traut.

          Manche Clubs sind so geheim, ihre Frauen und Männer so konspirativ, dass sie sich öffentlich lieber gar nicht an ihre Mitgliedschaft erinnern. Die neue "Nürnberger Mitte" in der SPD ist so einer. Und Arbeitsminister Riester.

          "Sind Sie auch einer von denen?", ist Riester hinter vorgehaltener Hand gefragt worden. Nein, die neue Parteiströmung, die sich am Sonntagabend zwischen "Parlamentarischer Linke" und konservativem "Seeheimer Kreis" gebildet hat, die kennt der Minister nicht. Und dann, nach einer Stunde, lässt er doch lieber mitteilen, dass er wohl abwesend gewesen sein muss. Nicht am Sonntag, sondern bei der Antwort auf die Frage. Ja, er sei Mitglied. Wäre ja doch rausgekommen, wird er sich gedacht haben. Wenn es auch noch nicht viel ist, was bekannt wird. Wenn es auch noch nicht deutlich wird, was die Nürnberger Mitte wirklich will. Wenn auch am liebsten niemand drüber redet beim Nürnberger Parteitag.

          Zwischen Seeheimern und Linken

          Ministerpräsidenten sind dabei: Beck, Clement, Gabriel, die Ministerinnen Bergmann und Schmidt. Andere, die ihre Zukunft gerne noch vor sich hätten, wie der bayerische SPD-Chef Hoderlein oder der Brandenburger Platzeck, und einer, der seine Zukunft bald hinter sich haben dürfte: Scharping, der Unglückliche, der an der SPD-Basis auch schon mal mehr Rückhalt hatte. 50 bis 60 Namen sollen es sein. Einer aus dem Parteivorstand verrät, auch ihm habe man die Liste nebst vollständig formulierten politischen Grundsätzen gezeigt - aber dann schnell wieder eingesteckt.

          Argwohn spielt keine unerhebliche Rolle. Nicht immer ist es leicht nachvollziehbar, wie Politiker von links oder rechts vereinnahmt werden. Heiko Maas, der junge Parteichef aus dem Saarland, erinnert sich, dass die "Seeheimer" ihn für einen Linken gehalten haben, während "die PL", wie die Parlamentarische Linke um Michael Müller, Detlev von Larcher oder Andrea Nahles salopp genannt wird, ihn nicht auf der Liste gehabt habe, weil sie ihn gerade nicht für einen Linken hielt. So festgefahren soll es nun nicht weitergehen. "Das ist eine kreative Geschichte - und nicht Seeheim unter einem anderen Namen", sagt der Mainzer Regierungschef Beck mutig, weil öffentlich. Und deshalb schränkt er ein: "Ich arbeite mit, wenn es sich nicht um ein Richtungsorgan handelt. Ich will nicht in Schubladen stecken."

          "Ohne belastendes Flügelschlagen"

          In solcher Enge dürfte ihm auch nicht gelingen, was der Strippenzieher der Nürnberger Mitte sich von der neuen Strömung erhofft - "eine Revitalisierung der politischen Arbeit in der SPD ohne das belastende Flügelschlagen". So beschreibt Martin Schulz, SPD-Vorstand und Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament, Ist- und Soll-Zustand seiner Partei.

          Unprätentiös tritt Schulz nicht auf. So verklemmt seine Mitstreiter sich noch geben, so vollmundig die Ankündigung: "Die Nürnberger Mitte bringt eine Neusortierung in der SPD. Sie birgt Sprengstoff. Sie steht für politische Macht." Von Postengeschacher in der Partei ist keine Rede, obwohl ihm gerade das mancher in der SPD nicht abnimmt. Auf einer Tagung im Frühjahr, in Nürnberg natürlich, wollen sich Schulz und seine Mitstreiter häuten. Frei von Links-rechts-Zwängen sollen die "wirtschaftspolitische Orientierung im Rahmen der Grundsatzdebatte" und "neue Aufgaben in der Außen- und Sicherheitspolitik" diskutiert werden - immer mit Blick auf Kommunen, Länder und Europa - Themenfelder, die Wahlen mitentscheiden, die aber laut Schulz in den Medien disproportional zu ihrer Bedeutung behandelt würden.

          Aber was Schulz eigentlich stinkt, damit hält er auch nicht hinter dem Berg. "Es gibt in der SPD eine Hoheit über die Tabus, die nicht diskutiert werden dürfen, rechts oder links." Dazu zählt er die 35-Stunden-Woche, die längst überholt sei, weil sie mit der Arbeitsrealität vieler Menschen nichts mehr zu tun habe. "Bei uns entscheidet der ANC", lästert Schulz: der Andrea-Nahles-Club.

          Nürnberger Mitte und Nürnberger Würstchen

          Wie ausgeprägt doch die gegenseitige Zuneigung ist: Der gescholtenen Vertreterin der Parlamentarischen Linken fallen zur Nürnberger Mitte nur Nürnberger Würstchen ein, ansonsten möchte sie sich nicht weiter äußern. Und der frühere Juso-Vorsitzende Benjamin Mikfeld, wie Schulz im Parteivorstand, sagt: "Was die Partei wirklich braucht, ist ein vernünftig organisierter Think Tank, in dem ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen antizipiert werden - politisch plural."

          Solch eine breite Basis glaubt Schulz repräsentieren zu können. "Die Zustimmung ist groß, wir befriedigen ein Bedürfnis der Partei." Überprüfen lässt sich das in Nürnberg nicht. Mitläufer und Kritiker geben sich maulfaul. Keine Stellungnahme von der Parteiführung. "Wir haben davon gehört, aber üblicherweise organisieren wir solche Kreise nicht", wiegelt ein Sprecher ab. Auch "Seeheim" ist für einen Kommentar nicht zu erreichen.

          So ist es kein Wunder, dass selbst Schulz einräumt, es sei gar nicht geplant gewesen, dass die Existenz der neuen Strömung in Nürnberg überhaupt publik wird: "Dass einer nicht dicht gehalten hat ist bedauerlich."

          Weitere Themen

          Gelassen und angriffslustig

          Merkel bei Fragestunde : Gelassen und angriffslustig

          Ob zum Grundgesetz, zur wirtschaftlichen Misere der DDR oder zur Tabakwerbung: Bei der Regierungsbefragung im Bundestag stellt sich Kanzerlin Merkel den Fragen der Abgeordneten – und teilt fast gegen alle aus.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.