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Außenminister Maas in New York : „Wir brauchen mehr Vereinte Nationen“

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Heiko Maas zusammen mit UN-Generalsekretär Antionio Guterres in New York Bild: dpa

Deutschland bewirbt sich um einen zweijährigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Bei seinem Antrittsbesuch wirbt Heiko Maas für dieses Ziel – um das er mit einem wichtigen Partnerland konkurriert.

          Außenminister Heiko Maas hat sich für eine Stärkung der Vereinten Nationen in Zeiten zunehmender nationaler Alleingänge ausgesprochen. „Wir leben in einer Zeit, in der wir mehr Vereinte Nationen brauchen und nicht weniger, wie das einige glauben“, sagte er am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch bei den UN in New York auch mit Blick auf den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, der die Organisation mit ihren 193 Mitgliedern kritisch sieht.

          Maas ist vor allem in New York, um für eine zweijährige Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat 2019/20 zu werben. „Wir übernehmen Verantwortung und wir wollen auch in Zukunft Verantwortung übernehmen“, sagte er. Deutschland wolle im Sicherheitsrat „auch im Zeitalter von Fake News Vernunft walten lassen“ und mit vielen anderen zusammen Rationalität in die Diskussion bringen.

          Der Außenminister betonte, dass die Bundesregierung die Krisenprävention vorantreiben wolle. „Wir wollen nicht erst immer uns mit Themen befassen, wenn es schon zu spät ist und wenn man sich nur noch repressiv mit den Dingen auseinandersetzen kann. Wir wollen überlegen, wie man Konflikte gar nicht erst entstehen lassen kann“, sagte er.

          Die Wahl der vorübergehenden Mitglieder des Sicherheitsrats findet am 8. Juni statt. Um die beiden Sitze für die Gruppe westlicher Staaten bewerben sich neben Deutschland auch Belgien und Israel. Die Konkurrenz zum wichtigen Partnerland Israel sieht Maas nicht als Problem. „Wir kandidieren gegen niemanden, sondern wir kandidieren um einen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“, sagte er.

          Dem wichtigsten UN-Gremium gehören 15 Länder an. Die fünf Vetomächte, die Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sind feste Mitglieder. Die anderen zehn Sitze werden jeweils für zwei Jahre vergeben.

          Mehr Mittel für Friedenssicherung

          Daneben hat Außenminister Heiko Maas den Vereinten Nationen versichert, dass Deutschland sich weiter mit einem starken finanziellen und militärischen Beitrag an UN-Friedensmissionen beteiligen wird. „Friedenssicherung wird nur so effektiv sein, wie wir bereit sind sie zu machen“, sagte er am Mittwoch in einer Rede im UN-Sicherheitsrat in New York. „Die Missionen müssen die Mittel bekommen, die sie benötigen, um ihre Mandate zu erfüllen.“

          Die Bundeswehr beteiligt sich derzeit mit rund 1100 Soldaten an fünf von insgesamt 17 UN-Friedenseinsätzen, vor allem in Mali (rund 970 Soldaten) und im Libanon (rund 130 Soldaten). Hinzu kommen einige Militärberater im Sudan und Südsudan sowie in der Westsahara.

          Damit ist Deutschland unter den westlichen Industrieländern zwar bei den größten Truppenstellern. Insgesamt liegt Deutschland laut UN-Statistik aber nur auf Platz 34. Angeführt wird die Rangliste von armen Entwicklungsländern wie Äthiopien mit mehr als 8000 Soldaten sowie Bangladesch und Ruanda mit jeweils rund 7000 Soldaten.

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