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SPD-Ausschluss? : Edathy wird keiner so schnell los

  • -Aktualisiert am

Das Ausschlussverfahren gegen Sebastian Edathy könnte sich in die Länge ziehen. Bild: dpa

Bald tritt die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover zusammen. Die Partei will Sebastian Edathy ausschließen. Das wird schwierig und könnte am Ende der SPD selbst schaden.

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          Sebastian Edathy ist giftig, niemand will ihn anfassen, in seiner Nähe sein, mit ihm zu tun haben. Nicht mal sein Geld will man. Für 5000 Euro ersparte er sich eine Gerichtsverhandlung. Das Geld sollte an den Kinderschutzbund Niedersachsen gehen. Der lehnte es ab.

          Die Gesellschaft hat Edathy ausgestoßen. Das war ein einfacher Prozess: Es gibt keine Regeln oder Verfahren der gesellschaftlichen Ächtung. Entweder man gehört dazu oder eben nicht. Und wer so handelt wie Edathy, gehört eben nicht mehr dazu: sich Bilder von nackten Kinder besorgen. Arrogant darauf hinweisen, dass das legal sei. Und bestreiten, dass man überhaupt etwas falsch gemacht hat.

          Die Partei ist nervös

          Aber bei Parteien ist das nicht so einfach mit dem Ausschluss. Obwohl auch sie nicht alles ertragen müssen: Antisemitismus zum Beispiel. Oder Gewalt gegen Kinder. Aber in Parteien gibt es Regeln und Verfahren der Ächtung. Und das kann schwierig werden. So versuchte der SPD-Vorstand schon vor einem Jahr, Edathy rauszuschmeißen. Einer, der sich wie Edathy verhält, sagte damals Sigmar Gabriel, der „passt nicht zur Sozialdemokratie Deutschlands“. Er habe der Partei geschadet, hieß es in dem Antrag auf Ausschluss, und er werde ihr auch weiter schaden. Das „Ansehen der Partei“ stehe auf dem Spiel, ihre „Kampagnenfähigkeit“ und „Glaubwürdigkeit“. Eine Partei funktioniert nicht mehr, wenn jemand wie Edathy ihr angehört. So schnell kann es gehen: Eben noch ein Mann, der als Minister im Gespräch war, ein Sozialdemokrat zum Vorzeigen. Im nächsten Moment einer, den man loswerden muss.

          Der Antrag auf Ausschluss, ein „Parteiordnungsverfahren“, wurde damals bei der zuständigen Bezirksstelle der SPD in Hannover eingereicht. Dort ist Edathy gemeldet, also musste auch die dortige parteiinterne Schiedskommission über sein Schicksal bestimmen. Sie entschied, das Verfahren ruhen zu lassen, bis die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Edathy abgeschlossen seien.

          Das ist jetzt so weit, das Gerichtsverfahren wurde eingestellt. In wenigen Wochen wird die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover zusammentreten und Edathys Fall verhandeln. Sie besteht aus zwei Männern und einer Frau: ein pensionierter Richter, ein ehemaliger Geschäftsführer und eine Lehrerin im Ruhestand. Mehr erfährt man nicht von der SPD Niedersachsen. Nur eins wird im Gespräch deutlich: dass man in der Partei nervös ist, auch auf Bundesebene.

          Denn Edathys Ausschluss könnte trotz allem schwierig werden. Die parteiinternen Schiedsgerichte, die über solche Fragen entscheiden, sind in der Regel sehr streng. Keine Partei weiß das besser als die SPD. Sie hat schon mehrmals versucht, unliebsame Parteimitglieder auszuschließen. Und dabei stand die Parteiführung öfter als Verlierer da.

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