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SPD : Angst vor der Courage

  • -Aktualisiert am

Der SPD-Vorsitzende Gabriel hat die Nase voll von der Gruppentherape mit seiner Partei Bild: dapd

Der SPD-Vorsitzende Gabriel wollte etwas wagen und eine ernsthafte Modernisierungsdebatte anstoßen. Seine Partei aber gab ihm zu verstehen, dass er damit nicht produktive, sondern destruktive Unruhe erzeugen würde. Herausgekommen ist ein Papier der Mutlosigkeit.

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          Als das vergangene Jahr sich seinem Ende näherte, hatte der SPD-Vorsitzende endgültig genug. Sein neues Amt hatte Sigmar Gabriel gezwungen, über Monate eine zermürbende Seelenforschung zu betreiben. Elf Regierungsjahre hatten die Sozialdemokratie in der Wählergunst nicht nur nahezu halbiert, sondern auch intern gespalten. Das linke und das rechte Lager wieder zusammenzuführen war Gabriels erste Aufgabe, mit der er seine Führungsfähigkeit unter Beweis stellen musste.

          Spätestens im Herbst hatte er die Nase voll von der Gruppentherapie mit Parteilinken, Gewerkschaften und den Erbverwaltern der Regierungsjahre, zumal die empfohlenen Anwendungen – Verleugnung der Hartz-IV-Reform, Abkehr von der Rente mit 67 – zwar die Partei besänftigten, aber draußen, außerhalb des Therapiezentrums, die soziale Anschlussfähigkeit der SPD nicht merklich verbesserten.

          Kurze Zeit machte sich Ratlosigkeit breit. Es ist ein bekanntes Phänomen der Psychotherapie, dass am Ende der Sitzungen beim Blick zurück nur noch abgerissene Brücken zu sehen sind und der Blick nach vorn von einer dichten Nebelbank verdeckt wird. Gabriel überkam das starke Bedürfnis, den Nebel zu durchschneiden und neues Land zu betreten. Er setzte sich erst mit alten Vertrauten zusammen, dann mit der engeren SPD-Führung. Man diskutierte munter, es durfte alles gesagt werden. Fest stand nur: Etwas Neues musste her. Da fiel der Name John Rawls.

          Der amerikanische Philosoph hatte 1971 eine „Theorie der Gerechtigkeit“ verfasst. In der ersinnt er einen Urzustand, in dem über die Bedingungen einer gerechten Gesellschaft verhandelt wird. Wesentlicher Teil seines Denkansatzes ist, dass die Verhandlungspartner hinter einem Schleier des Nichtwissens sitzen: Keiner weiß, wer und wie er in der zu entwerfenden Gesellschaft sein wird – privilegiert oder nicht, begabt oder weniger, vom Glück begünstigt oder vom Pech verfolgt. Heraus kommt eine Gesellschaft, die – Freiheit und Gleichheit abwägend – Gerechtigkeit als Fairness bestimmt.

          Als Gabriel auf dem Fünf-Meter-Brett stand, überkamen ihn Zweifel

          Gabriel wollte etwas wagen, nicht nur ein weiteres Papier verfassen, das nach ein paar Wochen vergessen ist, sondern eine ernsthafte Modernisierungsdebatte beginnen. Auf der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes sollte der Begriff der Gerechtigkeit durch den der Fairness ersetzt werden. Schnell aber gab man ihm zu verstehen, dass er damit nicht produktive, sondern destruktive Unruhe in die Partei tragen würde; die alten Gräben, die in den Jahren Schröders und Münteferings gegraben worden waren, würden von neuem ausgehoben. Gabriel stand schon auf dem Fünf-Meter-Brett. Doch als er von oben in die Tiefe blickte, überkamen ihn Zweifel. Er stieg eine Ebene hinab und betrat das Drei-Meter-Brett, von dem er schon ein paar Mal gesprungen war. Drei Hüpfer – Sprung. Heruntergekommen ist er mit einem Papier der Mutlosigkeit unter dem Titel „Neuer Fortschritt – mehr Demokratie“.

          So belässt es die SPD bei dem Wort Gerechtigkeit. Ihre steuerpolitischen Vorschläge machen deutlich, dass diese sich ganz traditionalistisch als Verteilungsgerechtigkeit buchstabiert. In der für jedermann erkennbaren Absicht, den Grünen das Image als Partei von morgen streitig zu machen, beschränkte sich Gabriel darauf, seiner Partei einen angeblich neuen Fortschrittsbegriff nahezulegen. Gesellschaftlicher Fortschritt soll nicht das individuelle Suchen nach neuen Pfaden sein, die dann gemeinschaftlich auf ihre Trittfestigkeit überprüft werden, sondern das Auslegen von Ködern staatlicher Bevormundung, die kollektive Sicherheit garantieren.

          Die SPD verlor die meisten Wähler an das Lager der Nichtwähler

          Um seine Aufgabe als Vorsitzender ist Gabriel gewiss nicht zu beneiden. Die SPD hat in der vergangenen Bundestagswahl zwar mehr Wähler an das bürgerliche Lager abgegeben als an die Linkspartei; die meisten Wähler aber verlor die Sozialdemokratie an das Lager der Nichtwähler. Diese versuchte Gabriel durch die Vergangenheitsbewältigung des Jahres 2010 zurückzugewinnen. Den enttäuschten Wählern der FDP (und der Union) ist er damit aber keinen Schritt näher gekommen. Vielmehr überlässt er die auch noch den Grünen. Zudem legt er sich mit der vornehmlich linksliberalen veröffentlichten Meinung an. Ein Großteil dieser Medien sehnt sich nämlich nicht nach einer altlinken oder gewerkschaftlich orientierten Partei, sondern nach einer zeitgeistigen, schicken SPD – gewissermaßen nach einem Schröderismus ohne Machismo und Basta-Rhetorik.

          In diesem Dilemma befindet sich Gabriel zu Beginn seines ersten Superwahljahres als SPD-Vorsitzender. Ein Wahlsieg zum Auftakt an der Alster, das ist ihm bewusst, wird ihn nicht über das Jahr tragen. Die SPD wird – aller Voraussicht nach – hier und da nur dritte Kraft werden. Dies zeigt an, dass es um nicht mehr und nicht weniger geht als um den Fortbestand der SPD als Volkspartei. Will Gabriel seine Partei zumindest ansatzweise zu alter Größe zurückführen und sich selbst dereinst an die Schalthebel der Republik bringen, muss er doch noch auf das Fünf-Meter-Brett.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

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