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Kommentar : Der schmale Grat der AfD

  • -Aktualisiert am

Bernd Lucke gratuliert Frauke Petry nach der Wahl. Bild: Jakob von Siebenthal

Die Spaltung der AfD ist auch ein Ergebnis der taktischen Spielchen von Bernd Lucke und Frauke Petry. Beide wandeln auf einem schmalen Grat. Und beide haben sich verzockt.

          Für eine Partei, die stets gegen die Hinterzimmerpolitik und das Postengeschacher der von ihr sogenannten Altparteien wettert, verfügt die AfD auf diesem Feld über eine beträchtliche Kompetenz. Doktoranden der Politikwissenschaft werden möglicherweise noch über Jahre ihre Freude daran haben, die taktische Raffinesse sowohl von Frauke Petry als auch von Bernd Lucke zu ergründen – und darin die Ursache für die kurz bevorstehende Spaltung der AfD zu sehen. Denn: Lucke und Petry haben sich mit ihren taktischen Spielchen verzockt, jeder auf seine eigene Art.

          Lucke wollte mit der AfD eine Partei schaffen, der eine Gratwanderung gelingt. Er hat dieses Wort oft verwendet. Der Grat sollte dort verlaufen, wo sich mitunter unreflektierte Bauchgefühle von Wählern, die nicht alle Makroökonomen sind wie er, mit akademisch begründbaren Forderungen überschneiden. Die Bauchgefühle sollten die Wahlerfolge sichern, der akademische Überbau sollte die Partei vor dem Vorwurf des Rechtspopulismus schützen. Lucke ist kein Mann für Bierzeltparolen. Er ist ein Professor, der seinen Wählern begründen wollte, warum ihre Stimmungen zu Griechenland, Flüchtlingen und Islam eigentlich Teil eines bildungsbürgerlichen und deshalb unverdächtigen Ausdrucks des gesunden Menschenverstandes seien.

          Die eierlegende Wollmilchpartei

          Seine Äußerungen zur Einwanderungspolitik waren ein Beispiel. Lucke wollte Überfremdungsängste ernst nehmen, in der Positionierung seiner Partei aber darauf achten, dass nicht dumpfe Xenophobie im Vordergrund stünde, sondern eine fein ziselierte Unterscheidung zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und politisch Verfolgten, zwischen Eigeninteressen einer an Fachkräftemangel und demographischem Wandel leidenden Nation und den natürlichen Grenzen der deutschen Aufnahmekapazität, die auch von anderen Parteien nicht geleugnet wird. Eine komplizierte Materie.

          Manche von Luckes Wahlkampfreden klangen wie ein Eiertanz. Anstatt gegen kriminelle Ausländer zu wettern wie ein waschechter Rechtspopulist, sagte er im sächsischen Landtagswahlkampf 2014, man müsse „Zuwanderer, die mit Drogen handeln, Prostitution fördern und Sozialleistungen beziehen“, abschieben, weil diese der „Nährboden für Ausländerfeindlichkeit“ seien. Das klang wie die eierlegende Wollmilchpartei. Bei der AfD sollte also richtig sein, wer sich mitten im ausländerfreien Sachsen von drogenhandelnden Zuhälter-Ausländern bedroht fühlte. Und gleichzeitig konnte ein jeder dabei das wohlige Gefühl entwickeln, mit seiner Haltung etwas gegen Ausländerfeindlichkeit zu tun. Das hatte der Herr Professor Lucke doch auf dem Marktplatz so schön erklärt.

          Luckes Kalkül ging nicht auf. Immer öfter erklärte einer von den Bauchmenschen in seiner Partei, wie er den Vorsitzenden verstanden hatte: Ausländer, kriminell, raus. Und Lucke war gezwungen, in seiner Gratwanderung auf einmal die eigenen Leute anzugreifen. Das machte ihn zu deren Erzfeind, einem, der Denkverbote erteilt, der vor der politischen Korrektheit kapituliert. In dieser Entfremdung machte die Gründung des Vereins „Weckruf“ alles noch viel schlimmer. Lucke wollte die Partei auf seine Gratwanderung festlegen, weil sie seiner Meinung nach nur so funktionieren konnte: als austarierter Balanceakt. Das wurde ihm erst recht als Autokratentum und Bevormundung ausgelegt.

          Auch Petry hat ihr Spiel verloren. Spätestens seit November 2014 hatte sie erwogen, Lucke als Parteivorsitzenden zu stürzen. Die Frage war nur, welcher Zeitpunkt günstig sein würde. Auf die Frage, ob sie gegen Lucke antreten werde, hatte Petry noch vor einigen Wochen geantwortet, dafür sei es „zu früh“. Das war eine ehrliche Antwort. Petry wollte nicht die Königsmörderin sein, weil solche Menschen niemand mag. Sie konnte außerdem nicht sicher sein, dass ein Ausscheiden Luckes die Partei zerstören würde. Hätte Lucke mit seinem „Weckruf“ nicht eine Entscheidung erzwungen, wahrscheinlich hätte Petry mit einer Kampfkandidatur noch länger gewartet und stattdessen weiter an der Zersetzung seiner Autorität gearbeitet. Ein parteipolitisch gelähmter Lucke wäre für Petry wohl die erstrebenswertere Vorstellung gewesen als ein dramatischer Abgang desselben. Sie hat Luckes Gegenwehr unterschätzt. Nun muss sie einen Exodus gemäßigter Mitglieder aushalten.

          Der „Weckruf“ hat rund 4000 Mitglieder, die AfD etwa 22.000. Selbst ein Massenaustritt aller Lucke-Anhänger würde die AfD nicht in ihrer Existenz bedrohen. Petry sollten die Austritte trotzdem Sorge bereiten. Nicht weil viele, sondern weil wichtige Mitglieder austreten. Luckes Gratwanderung funktionierte immer auch mit Symbolfiguren. Hans-Olaf Henkel war als stellvertretender Bundesvorsitzender über (fast) jeden Verdacht erhaben. Das neue Vorstandsmitglied André Poggenburg, der sich „rechtsnational“ nennt, ist dies nicht. Gerade deshalb könnte Petry versucht sein, wieder einen Balanceakt zu erzwingen – wie Lucke, nur anders: Ihr Auftreten legt nahe, dass sie weniger zimperlich vorgehen wird als er. Das könnte funktionieren, produziert aber ein neues Dilemma: Petry hat ihren Mitgliedern alle Freiheiten versprochen. Und dieser Grat ist mindestens so schmal wie der von Lucke.

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