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Sondierungen : Im Gehege der SPD

Konkurrenten: Welche Verhandlungsrolle überlässt Gabriel Hannelore Kraft? Bild: dpa

Die Landesfürsten der SPD können nicht im Ernst gemeint haben, dass die SPD auf eine große Koalition verzichten soll, damit sie es leichter haben. An welcher Regierung sollte sich die SPD dann überhaupt noch beteiligen?

          Der Widerstand in der SPD gegen eine große Koalition wird sich erst legen, wenn es, so paradox das klingen mag, Verhandlungen mit CDU und CSU über ebendiese Koalition gibt. Die größten Einwände kommen derzeit noch aus den Ländern, Sprachrohr ist Nordrhein-Westfalen. Hannelore Kraft hat damit einen Zug in Bewegung gesetzt, den sie vielleicht früher aufhalten muss, als ihr lieb ist.

          Ihre Opposition ergibt keinen Sinn, wenn sie sich prinzipiell gegen eine große Koalition richtet. Soll die SPD aus Angst vor den nächsten Kommunal- und Landtagswahlen darauf verzichten? An welcher Regierung könnte sie sich dann überhaupt noch beteiligen?

          Sinnvoll ist die Skepsis aus den SPD-Ländern nur dann, wenn es um klar definierte, also vor allem finanzielle Interessen geht. Da hat die SPD mehr Eisen im Feuer als CSU und CDU. Sigmar Gabriel wird deshalb schon dafür sorgen (müssen), dass Hannelore Kraft, Olaf Scholz und Stephan Weil eine wichtige Rolle in Verhandlungen mit der Union übernehmen. Das ist die wichtigste Flanke im Gehege für eine auseinanderstrebende SPD, nebenbei auch für Gabriel.

          Nehmen die Ministerpräsidenten an den Verhandlungen teil und sind sie bereit, den Vertrag zu unterschreiben, werden sie das Ergebnis nicht als Niederlage verkaufen können. Das ist die größte Rückversicherung des Parteivorsitzenden für den von ihm betriebenen Mitgliederentscheid, an dem die Partei schon nicht mehr vorbeikam, bevor der Parteikonvent am Freitag tagte.

          Scheitert dann der Vorsitzende, scheitern alle. Schon deshalb ist es unwahrscheinlich. Das Risiko ist also begrenzt und besteht nur noch darin, dass der Union der Preis, den die SPD haben will, zu hoch ist. Hannelore Kraft könnte damit allerdings besser leben als ihr Konkurrent Gabriel.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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