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Jasper von Altenbockum (kum.)

Söder und Merz im KKW : Es ist nie zu spät für Isar 2

Die Bayerische Staatskanzlei verbreitete dieses Foto von Merz und Söder im Kernkraftwerk Isar 2. Bild: dpa

Was die Turbine für Scholz, ist Isar 2 für Söder und Merz. In beiden Fällen geht es um viel Symbolik, aber auch um die Gegensätze, wie diese Energiekrise in Europa zu meistern ist.

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          Der Schreck über den Seitenhieb sitzt offenbar tief, den Spanien in den Verhandlungen über europäische Einsparziele im Gaskrieg mit Putin der deutschen Politik verpasste: Die habe ihre „Hausaufgaben“ nicht gemacht. Anders ist nicht zu erklären, dass sich nun die Stimmen mehren, die wie zur Buße dazu auffordern, dem spanischen Modell zu folgen und verpflichtende Einsparziele vorzugeben.

          Gespart wird hierzulande aber schon beachtlich. Knappheit, Preisbildung und Gasumlage scheinen genug Abschreckung zu sein, um Entscheidungen zu treffen, die nicht vom Gesetzgeber, sondern viel besser vom unternehmerischen und vom Interesse der privaten Haushalte diktiert werden.

          Die Berufung auf Spanien hindert in Deutschland Politiker zudem nicht, noch immer zu behaupten, das Land habe gar kein Strom-, sondern ein Wärmeproblem. Gerade der Blick nach Spanien, wo nicht nur, aber vor allem Strom gespart werden soll, müsste zeigen, dass es ganz anders ist.

          Ein Fehler gebiert den nächsten

          In Deutschland hat sich die falsche Per­spektive aber verfestigt, weil sie im Kampf gegen den weiteren Einsatz von Kernkraft Sand in die Augen streuen sollte. Ein Fehler gebiert den nächsten: Anstatt alle und nicht nur fossile Reserven zu nutzen, wird nun einseitig strengerer Verzicht gepredigt. Noch mehr Sparen kann nie schaden, aber es wäre absurd, gleichzeitig Quellen zu kappen, die helfen, den Gasverbrauch zu senken oder ganz zu ersetzen.

          Ist es schon zu spät? Was die Gasturbine für Scholz, ist Isar 2 für Söder und Merz: ein Symbol für Auswege und zugleich für Zwänge. Je weiter eine Entscheidung hinausgezögert wird, desto mehr geraten nicht nur die Ampel-Parteien, sondern auch CDU/CSU in einen politischen Stresstest.

          Union und FDP wieder Atomparteien

          Denn der „Streckbetrieb“, das Auswringen alter Brennelemente, bringt immer weniger, neue Brennstäbe lohnen sich immer mehr - also die Laufzeitverlängerung weit über das Jahr 2023 hinaus. Darauf haben sich Union und FDP in den vergangenen Wochen eingestellt, Merz und Söder haben es beim KKW-Besuch noch einmal bekräftigt. Aus Sicht der Anti-Atom-Parteien SPD und Grüne haben sie sich damit wieder in die Atomparteien verwandelt, die sie ihrer Meinung schon immer waren.

          Um aber einen effektiven Betrieb – ohne lange Unterbrechungen – zu gewährleisten, hätten Entscheidungen viel früher getroffen werden müssen. SPD und Grüne sind offenbar erpicht darauf, den Aufwand hochzutreiben, um den Nutzen gering zu halten. Sie werfen das den Bremsern der Energiewende gerne vor. Um Hausaufgaben zu erledigen, ist es jedenfalls eine denkbar schlechte Maxime.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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