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Fragiles Bündnis : Zusammenstehen

Sollten nicht nur in München zusammenstehen: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Amerikas Vizepräsident Mike Pence. Bild: AP

Die Welt ist im Umbruch. Machtpolitische und geoökonomische Verhältnisse kollabieren und erneuern sich. Nordamerikaner und Europäer sollte das zu starker Zusammenarbeit verleiten. Doch es haben sich große Zweifel eingeschlichen.

          Von der neuen Ära der Konkurrenz der Großmächte ist gegenwärtig oft die Rede. Russland und China fordern den Westen auf vielen Feldern heraus. Amerika, traditionell Hüter der liberalen Weltordnung, will von dieser Rolle immer weniger wissen, zumindest sein gegenwärtiger Präsident. Aber schon dessen Vorgänger hatte hier und da den Rückwärtsgang eingelegt. Die Europäer suchen tapfer nach Weltpolitikfähigkeit und stellen, innerlich zerrissen, fest, wie schwierig das ist; sie wollen gar „autonom“ werden – und müssen doch erst einmal einen Schlag ins Kontor verkraften, den Brexit.

          In einer ungemütlichen Welt, die sich machtpolitisch und geoökonomisch im Umbruch befindet, müssten Nordamerikaner und Europäer, so sollte man meinen, fest zusammenhalten. Aber trotz aller Beschwörungen und Bekenntnisse ist das nicht unbedingt so. In die nordatlantische Allianz haben sich große Zweifel eingeschlichen. Die Regierung Trump streitet mit ihren europäischen Verbündeten – zumindest mit einigen von ihnen – über viele Themen. Die Streitliste reicht vom „Klassiker“, den Verteidigungsausgaben, bis zur europäischen Haltung zum Atomabkommen mit Iran. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde der Dissens offen vorgeführt. Mag die „chinesische Bedrohung“ hinter jeder Ecke lauern – die Sorgen, ob das atlantische Bündnis zusammenhält, sind unversehens wieder in den Mittelpunkt gerückt.

          Dabei ist es nicht so, dass alles nur an Donald Trump läge. Ja, er droht, sät Zwietracht und lässt in Europa die Angst vor einer Abwendung Amerikas wachsen. Ja, es klingt verrückt, deutsche Autos als Gefahr für die nationale Sicherheit Amerikas einzustufen. Aber gegen die deutsche Energiepolitik und die Rolle Russlands dabei haben auch viele Partner Berlins Einwände. Forderungen, endlich mehr Geld für Verteidigung auszugeben, sind lange auf taube Ohren gestoßen. Es ist gut, dass das nicht mehr so ist. Aber erst musste Russland zur aggressiven Tat schreiten, dann der Schutzgelderpresser Trump kommen.

          Die zwei Seiten der Zukunftsmedaille

          Alles, was die in der EU zusammengeschlossenen Europäer tun, um stärker zu werden und kraftvoller zu handeln, ist zu begrüßen. Sie müssen einen größeren Teil der Lasten tragen, im Interesse ihrer Sicherheit und ihres Wohlstands. Aber das ist nur die eine Seite der Zukunftsmedaille; die andere besteht darin, der transatlantischen Entkopplung entgegenzutreten. Die Nato muss als militärisches Bündnis erhalten werden. Gleichzeitig muss sie endlich politischer werden: zu einem Forum, in dem die transatlantischen Demokratien die großen Fragen besprechen und ihre Politik koordinieren, Streit austragen und überwinden. Amerika wiederum muss lernen, dass führen nicht anordnen heißt. Das funktioniert nicht mehr, selbst wenn Europas Sicherheit nach wie vor von Amerikas Garantien abhängt. Es bleibt mehr als irritierend, dass Trump sich stärker zu Diktatoren hingezogen fühlt als zu den demokratischen Partnern.

          Wir sind stärker, sicherer und freier, wenn wir zusammenstehen – die nur dem Schein nach banale Maxime John McCains, die heute wie eine Lektion für Trump klingt, bietet keine Gewähr dafür, dass es nicht auch Gegensätze und Streit zwischen Amerikanern und Europäern gäbe. Doch sie trifft den Kern ihrer Verbindung. Sollte die transatlantische Gemeinschaft kollabieren, schlüge die Stunde der Autoritären. Das können wir nicht wollen. Im dreißigsten Jahr des Falls der Mauer hat sich die Nato kein bisschen überlebt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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