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Trumps Verteidigungspolitik : Deal mit der Nato

Operation „Atlantic Resolve“: Amerikanische Panzer in Lettland, von Obama entsandt. Holt Trump sie zurück, wenn die Verbündeten ihre Rechnungen nicht bezahlen? Bild: EPA

Donald Trump hat das westliche Verteidigungsbündnis in Frage gestellt. Nun schickt er seinen Minister für Verteidigung vor. Heikle Gespräche stehen an.

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          An diesem Mittwoch ist es endlich so weit. Dann kommt James Mattis zur Nato, der neue amerikanische Verteidigungsminister trifft seine Kollegen. Er wird sehnlichst erwartet. Mattis soll wieder Ruhe in ein Bündnis bringen, das von Donald Trump stärker verunsichert worden ist, als es die Sowjetunion in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges geschafft hat. Damals rückten die Verbündeten zusammen. Heute sitzt dagegen ein Mann im Weißen Haus, der den militärischen Beistand Amerikas in Frage stellte und die Nato „obsolet“ nannte. Seitdem herrscht Alarmstimmung unter den Mitarbeitern und vielen Diplomaten. Diese Leute haben schon viele Anfechtungen erlebt, militärische und politische, nicht aber eine Existenzkrise dieser Art.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          James Mattis also soll es richten. „Er ist einer von uns“, das hört man dieser Tage öfter in den Büros des Nato-Hauptquartiers am Rand von Brüssel. Das hängt mit einem früheren Job des 66 Jahre alten Verteidigungsministers zusammen. Von 2007 bis 2009 stand er, damals General der US-Marines, an der Spitze des strategischen Nato-Kommandos in Norfolk, Virginia. Das ist längst nicht so bekannt wie jenes im belgischen Mons, wo der Oberbefehlshaber für Europa sitzt und von dem aus die Nato ihre Einsätze führt. In der Bündnishierarchie steht Norfolk aber auf gleicher Stufe. Von dort aus soll die Allianz in eine schlagkräftige und flexible Truppe verwandelt werden, die am Hindukusch genauso operieren kann wie im Baltikum. Wer mal an dieser Stelle tätig war, kennt gewiss die Schwächen der Nato, aber er stellt ihren Sinn nicht in Frage.

          Als Mattis vom Streitkräfteausschuss des Senats vernommen wurde, sagte er all jene Dinge, die im Bündnis zum guten Ton gehören. Dass die Nato „zentral für unsere Verteidigung“ ist. Dass sie in ihrer Geschichte nur einmal den Verteidigungsfall ausrief, nämlich nach „Nine Eleven“. Dass Russland die Bedrohung Nummer eins ist und Präsident Putin versucht, die Allianz zu spalten. Mattis sagte dann auch noch ein paar Sachen, die nicht jeder bei der Nato gerne hört: dass die Mitgliedstaaten die Verteidigungslasten gemeinsam schultern müssen, dass sie mehr investieren sollen, dass ihre Truppen ihre Bereitschaft erhöhen müssen. Aber eben in dieser Reihenfolge: erst das Bekenntnis zum Bündnis, dann die Forderung nach Reformen.

          Bei Donald Trump hatte das ganz anders geklungen. Können sich die Verbündeten im Baltikum darauf verlassen, dass sie von Amerika verteidigt werden, wenn Russland sie angreift wollten Journalisten der „New York Times“ von ihm wissen. Im Juli 2016 war das, während des Parteitags, der Trump zum Präsidentschaftskandidaten der Republikaner wählte. Seine Antwort: „Haben sie ihre Verpflichtungen uns gegenüber erfüllt? Wenn sie ihre Verpflichtungen erfüllen, lautet die Antwort: ja.“ Und wenn nicht? Trump ließ das in der Schwebe, er legte seine Antwort nahe: Viele Nato-Staaten würden ihren Zahlungen nicht nachkommen. „Das ist eine große Sache. Man kann das nicht einfach vergessen.“ Im Zweifel also: nein, keine Bündnisverteidigung.

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