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Steinmeiers Rede in Auszügen : „Nur gemeinsam stark“

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Für die USA ist Europa schon heute nicht mehr so zentral wie früher. Wir müssen uns vor der Illusion hüten, dass das schwindende Interesse der USA an Europa allein auf die gegenwärtige Administration zurückzuführen ist. Das rechtfertigt keinen Vorwurf der Europäer. Denn wir wissen: Diese Verschiebung hat früher begonnen, und sie wird auch nach dieser Administration weitergehen. Das neue Gravitationszentrum amerikanischer Interessen und Herausforderungen liegt in Asien. Aber wir hoffen auf ein Amerika, das die europäische Integration wieder – wie so lange und zu Recht – als ein überaus wertvolles und uns verbindendes Projekt sieht. Dafür werbe ich bei meinen Reisen in die USA und bei vielen Begegnungen. Und ich freue mich über die starke amerikanische Delegation, die auch in diesem Jahr nach München gekommen ist zu diesem Forum, das immer ein besonderer Ort transatlantischer Verständigung gewesen ist. Herzlich willkommen!

„Wir müssen Sicherheit der anderen in eigene Sicherheitsstrategien integrieren“

Deutschland muss mehr beitragen für die Sicherheit Europas, auch finanziell. Das Bündnis hat sich dafür auf ein gemeinsames Ziel verständigt. Ich halte die Anstrengung, es zu erreichen, für richtig und notwendig. Aber seien wir ehrlich: Auch wenn alle in Europa, auch Deutschland deutlich mehr ausgeben würde als 2 Prozent seines Bruttosozialprodukts für Verteidigung, könnten wir die Erosion der internationalen Ordnung, deren Zeuge wir in diesen Jahren werden, damit nicht aufhalten oder gar umkehren. Ich kritisiere nicht den Maßstab. Im Gegenteil. Ich finde ihn richtig. Aber hüten wir uns davor, ihn allein zum bestimmenden Maßstab für die Friedlichkeit und Sicherheit unserer Zukunft zu stilisieren. Den Verlust von Diplomatie, von tragenden Säulen unserer Sicherheitsarchitektur, von Rüstungskontrollverträgen und internationalen Abkommen können wir nicht durch Panzer, Kampfjets und Mittelstreckenraketen kompensieren. Diese allzu simplen Debattenkategorien der jüngeren Vergangenheit sollten wir hinter uns lassen. Im Gegenteil: Wenn wir nicht Wege zurück finden in die allgemeine Respektierung des Völkerrechts, wenn wir nicht wieder lernen, die Sicherheit der anderen in die eigenen Sicherheitsstrategien zu integrieren, wenn wir Außenpolitik nicht genau darauf orientieren, dann werden wir uns in einigen Jahren – zum Schaden aller – weltweit totrüsten. Hier einen anderen, klügeren Weg zu finden und zu beschreiten, ist unsere gemeinsame Verantwortung.

(...) Ich weiß aus vielen Gesprächen im Lande um das grundlegende und weitverbreitete Bedürfnis nach Überschaubarkeit und Gewissheit. Das kann mit Blick auf die Welt niemand versprechen, der ehrlich und offen analysiert, was sich vor unseren Augen tut. Die Welt wird eher noch uneindeutiger werden, komplexer, widersprüchlicher.

Ich weiß, dass viele Menschen in Deutschland Sorge haben, dass sich hinter dem Begriff der Verantwortung vor allem militärische Auslandseinsätze verbergen. Aber eine solche Gleichsetzung führt in die Irre. Verantwortung in der Welt von heute heißt vor allem anderen, sich der Wirklichkeit zu stellen, nicht fatalistisch zu werden und nach praktischen Wegen zu suchen, die Welt zu verändern und zu verbessern. Das wird nicht aus einer Position der Schwäche gelingen. Deutschland aber kann seine Stärke nur aus der Gemeinsamkeit mit anderen ziehen. (...)

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