https://www.faz.net/-i3z
Im Umgang mit IS-Kämpfern kann Deutschland ein Zeichen setzen. Nicht als Vaterland von Verrätern, sondern als Verfechter der Werte der freien Welt. Dazu zählt die Unschuldsvermutung – aber auch, dass jede Tat verfolgt und angemessen bestraft werden muss. Ein Kommentar.

Russland und Europa : Pipeline-Grüße aus München

Nach ihrem Auftritt auf der Sicherheitskonferenz feiert die russische Staatspresse Angela Merkel. Sie widersetze sich „illegalen“ Versuchen der Amerikaner, das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 noch zu verhindern, heißt es in Moskau.

Amerikanische Senatorin : „Eine wichtige Botschaft an Europa“

Den Auftritt der amerikanischen Delegation in München will Senatorin Jeanne Shaheen als Beleg für die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen verstanden wissen. Mit der Iran-Politik ihrer Regierung kann sie hingegen wenig anfangen.

Zukunft der Koalition : Heißer Herbst

Die Koalition versucht zur „Halbzeitbilanz“ im Dezember zu retten, was noch zu retten ist. Nun entscheidet auch die Wahl des neuen SPD-Vorsitzenden über ihre Agenda.

Ministererlaubnis : Wider den Wettbewerb

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat eine Ministererlaubnis für das Gemeinschaftsunternehmen von Miba und Zollern erteilt. Er hat damit einen Präzedenzfall geschaffen.

Hongkong und China : Weniger Weichspüler

Die Demonstranten in Hongkong lassen sich von Peking nicht einschüchtern, im Gegenteil. Auch die EU sollte ihre Interessen gegenüber China endlich klarer vertreten.

Maaßen und die CDU : Armer Kretschmer

Nicht nur, dass Hans-Georg Maaßen seine Bekanntheit gegen die Bundespartei und „Merkel“ wendet: Er kritisiert auch noch den von der AfD bedrängten Spitzenkandidaten der CDU in Dresden. Michael Kretschmer ist nicht zu beneiden.

Bahnfahren für Soldaten : Ein Ruck für die Bundeswehr

Dass Soldaten künftig gratis Bahn fahren dürfen, dürfte die Sichtbarkeit der Bundeswehr erhöhen. Trotzdem kann das nur ein erster Schritt auf einem sehr langen Weg sein.

Debattenkultur : Meine Meinung

Neulich erklärte Angela Merkel einem AfD-Politiker, was Demokratie bedeutet. Denn Meinungsfreiheit geht nicht einher mit einem Recht auf Deutungshoheit. Für manche ist das schwer auszuhalten.

Seenotrettung : Keine Lösung

Die Mission „Sophia“ hat unbestritten viele Migranten vor dem Ertrinken gerettet, aber leider nie viel zur Bekämpfung des Schlepperwesens beigetragen.

Landtagswahl in Sachsen : Das System funktioniert

Die AfD hat sich vor den Leipziger Verfassungsrichtern zum Teil durchgesetzt. Doch über das „System“ kann sich die Partei nicht beschweren. Für die Aufstellung der Kandidaten ist die AfD selbst verantwortlich.
Das hat Scheuer vergessen: Klimmzugstangen an Busbahnhöfen.

Fraktur : Anreize und Verbote

Warum die SPD vor den Schicksalswahlen im Osten ins Fitnessstudio sollte – und ein Besuch dort ohnehin das Ermutigendste ist, was man in diesem von nachlassendem Wachstum geschundenen Land tun kann.

Seite 2/9