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Eröffnung der MSC : Die alte Leier

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Freitag auf der Sicherheitskonferenz in München. Bild: AFP

Wenn sicherheitspolitische Reden wie Gute-Nacht-Geschichten klingen, kann die Weltlage ruhig sein. Im Fall der Eröffnungsrede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sind die Gründe aber woanders zu suchen.

          Es gibt sie, diese Lieblingsgeschichten, die kleine Kinder ihren Eltern so gerne abringen, wenn sie ins Bett gebracht werden. „Nochmal, nochmal!“ Häufig sind es wirklich schöne Märchen. Klassiker wie Schneewittchen. Comics mit kleinen Mädchen und großen Bären. Oder lustigen Monstern wie dem Grüffelo. Doch die schönste Geschichte verliert an Glanz, wenn die Kleinen sie zum hundertsten, tausendsten Mal hören. Irgendwann halten sie sich die Ohren zu. Oder sie schreien: „Nicht schon wieder!“ Das ist der Fluch der alten Leier.

          Solche Reaktionen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an diesem Freitag in München natürlich nicht zu erwarten. Nicht, dass sie damit nicht umgehen könnte. Als siebenfache Mutter dürfte sie das gewohnt sein. Auch würden die ranghohen Teilnehmer der Sicherheitskonferenz, selbst die Junggeblieben, sich zu Reaktionen dieser Art niemals hinreißen lassen. Zumal die Konferenz von der Leyen eigentlich gut gesonnen ist. Noch im vergangenen Jahr war die 59 Jahre alte Politikerin für ihren selbstbewussten und rhetorisch starken Auftritt gefeiert worden. Heute nicht. Mit lauwarmen, bestenfalls freundlichen Applaus war die geschäftsführende Verteidigungsministerin einer offenkundig gelähmten Regierung nach der Rede im Sessel versunken. Was war passiert?

          Wundervolle Traumlandschaft deutscher Sicherheitspolitik

          Vor himmelblauen Hintergrund hatte die Verteidigungsministerin die Gäste in die wundervolle Traumlandschaft der deutschen Sicherheitspolitik entführt. Eine Welt, in der es keine kaputten Panzer gibt, keine gegroundeten Flugzeuge und auch keine U-Boote, die an der Kette liegen. Stattdessen sang die Verteidigungsministerin das Lied der hohen deutschen Ideale. „Was wir brauchen, ist ein Pakt für vernetzte Sicherheit“, sagte von der Leyen. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wirkte es so, als ob viele Zuhörer sich innerlich verabschiedet hätten. Nicht, weil sie gegen die Vernetzung von Ressorts, Armeen oder Staaten wären. Allein: Den vernetzten Ansatz tragen die Deutschen nun schon seit Jahrzehnten vor sich her – ohne ihn jemals nachhaltig und federführend vorangetrieben zu haben.

          Ob sie genau das gemerkt haben mag? Abweichend vom Redemanuskript ließ die Verteidigungsministerin einen Satz fallen, der – wenn man denn mag – eine nicht von der Hand zu weisende Erklärung dafür liefert, warum der Zustand der Bundeswehr ist, wie er ist: „Wir haben 24 Jahre gespart, und es ist unmöglich, das innerhalb von zwei Jahren umzukehren.” Mit Recht verwies sie bereits zu Eingang der Rede darauf, dass sich Deutschland in vielfältiger Weise seit dem Ausbruch des Krieges in der Ostukraine und der Annexion der Krim 2014 engagiert habe. Etwa bei der Stärkung der Nato-Ostflanke. Wie herausfordernd diese noch relativ bescheidenen Herausforderungen für die Bundeswehr derzeit sind, musste sie nicht sagen.

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          Zur Gute-Nacht-Geschichte von der Leyens gehörte auch, die ersten Schritte beim Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion zu überzeichnen. „Wir haben uns aufgemacht, eine ‚Armee der Europäer‘ zu schaffen“, sagte sie. Der deutsch-französische Aktionsplan und der europäische Verteidigungsfonds gäben ihr einen mächtigen Schub. Das brachte ihr in der Diskussion eine süffisante Nachfrage ein.

          Dass sie wie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nun auch in der Außenpolitik eine ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) forderte, mag für den Moment für Schlagzeilen sorgen. Ob der Vorschlag den Tag überlebt in einer Europäischen Union, die nach wie vor durch sehr unterschiedliche Interessen zwischen Paris und Riga sowie Berlin und Rom geprägt ist, bleibt jedoch abzuwarten. Das gilt auch für die Forderung nach einer gemeinsamen strategischen Kultur Europas.

          Wenn ein Aufruf von ihr auf offene Ohren traf, dann ihre Warnung vor einer Arbeitsteilung in der Nato. War das geflügelte Sprichwort, dass die Amerikaner vom Mars und die Europäer von der Venus stammten lange eine Überzeichnung, so haben die vergangenen zwölf Monate doch gezeigt, dass sich Washington zumindest von der Venus verabschiedet. Ohne die Regierung Trump beim Namen zu nennen warnte von der Leyen von einer Allianz, in der die einen für das scharfe Ende des Berufs zuständig sind – sprich: das Töten – und andere sich um die humanitären Folgen kümmern. Sie sehe mit Sorge, dass die Mittel für Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit oder für die Vereinten Nationen „bei manchen Partnern“ zurückgefahren würden.

          Europa jedenfalls sei dazu bereit, „militärisch mehr Gewicht in die Waagschale“ zu werfen. Auch in der Nato. Das sei eine europäische Zukunftsaufgabe. „Deutschland steht zu seiner Verantwortung.“ Gute Nacht.

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