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Pompeo in München : Nur Hohn für Steinmeier und Maas

  • -Aktualisiert am

Mike Pompeo spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Bild: dpa

Der amerikanische Außenminister verbittet sich die Kritik der deutschen Gastgeber und ihrer Freunde. Präsident Trump sei nicht der Untergang des Westens. Sondern der Retter.

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          Mike Pompeo hat am Samstag in München nicht nur Frank-Walter Steinmeier in den Senkel gestellt. Der deutsche Bundespräsident war aus Sicht des amerikanischen Außenministers nur ein Politiker in einer langen Liste von Vertretern diverser Nato-Staaten, die sich erdreisten, der Bündnisvormacht Washington ihre erhobenen Zeigefinger entgegenzustrecken.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Pompeo mokierte sich geradezu über die Feststellung in Steinmeiers am Freitag gehaltener Münchner Rede, wonach die Trump-Regierung „selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage“ erteile. Die anderen beiden Zitate, über die sich Pompeo ohne Nennung der Urheber „überrascht“ zeigte, kamen von der früheren kanadischen Außenministerin Chrystia Freeland sowie von den Außenministern Deutschlands und Frankreichs, Heiko Maas und Jean Yves Le Drian.

          Wenige Wochen nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in Trumps erstem Amtsjahr 2017 konstatiert hatte, dass die „Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, ein Stück vorbei“ seien, stieß die Kanadierin Freeland ins selbe Horn: „Dass unser Freund und Verbündeter (Amerika) nun seine globale Führungsrolle in Frage stellt, hebt nur umso schärfer die Notwendigkeit für den Rest von uns hervor, unseren eigenen klaren und souveränen Kurs zu bestimmen.“ Für Heiko Maas empfahl sich Chrystia Freeland mit solchen Positionen als Partnerin für eine „Allianz der Multilateralisten“, die beide später aus der Taufe heben sollten. Für Mike Pompeo, das machte der Amerikaner am Samstag klar, gab sie sich der Lächerlichkeit preis.

          Genauso wie Maas selbst und der Franzose Le Drian, die vor einem Jahr in einem gemeinsamen Meinungsartikel geschrieben hatten: „Die multilaterale Ordnung steckt in ihrer vielleicht tiefsten Krise seit ihrer Entstehung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs.“ Auch das stimme einfach nicht, versicherte Pompeo am Samstag in München – wohlwissend, dass ein großer Teil der im Saal versammelten Gemeinde der Transatlantiker Steinmeier und Maas am Freitag aus Überzeugung applaudiert hatten.

          „Berichte über den Tod des Westens sind übertrieben“

          „Ich bin heute Morgen hier, um Ihnen die Fakten zu nennen“, hielt Pompeo ihnen entgegen. Die genannten Zitate hätten gar nichts mit der Realität zu tun. „Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass Berichte über den Tod des transatlantischen Bündnisses stark übertrieben sind.“

          Das war nur etwas vornehmer formuliert als das, was einige Stunden später am selben Ort der chinesische Außenminister Wang Yi über die amerikanischen Vorwürfe gegen Peking sagen sollte: „Alle Anschuldigungen gegen China sind Lügen.“ So wie Yi sodann den Amerikanern unter die Nase rieb, dass der chinesische Machtzuwachs unausweichlich sei, so schrieb Pompeo den Europäern ins Stammbuch, worin die eigentliche Wende der amerikanischen Außenpolitik unter Donald Trumps Führung bestehe: „Der Westen gewinnt. Wir gewinnen gemeinsam.“

          Das durften die Ausrichter der Konferenz mit ihrer Wortschöpfung von der „Westlessness“ ebenso als Ohrfeige empfinden wie Steinmeier, der Washingtons Politik am Freitag so beschrieben hatte: „Ein jedes Land solle selbst sehen, wo es bleibt, und seine Interessen über die aller anderen stellen. Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denkt.“ Steinmeier hatte das Argument noch mit einem direkten Seitenhieb auf den Wahlkämpfer Trump angespitzt: „,Great Again‘ – auch auf Kosten der Nachbarn und Partner.“ Dem hielt Pompeo ein flammendes Plädoyer für Souveränität entgegen. „Der Respekt für die Souveränität der Nationen ist ein Geheimnis und die Grundlage unseres Erfolgs“, so Pompeo. Die Gefahren lauerten nicht in Washington, sondern beispielsweise in Russland, China oder Iran.

          Wem die Europäer angeblich auf den Leim gehen

          Während die Amerikaner allen diesen Gefahren unerschrocken begegneten und damit tagtäglich das Gerede von der Aufgabe ihrer Führungsrolle Lügen straften, gingen Washingtons Kritiker ebenjenen Feinden auf den Leim: den Iranern, wenn sie sich zu Opfern erklärten; den Russen, wenn sie die Gasleitung Nord Stream 2 als rein ökonomisches Projekt verklärten; den Chinesen, wenn sie Huaweis 5G-Technik einfach als gutes Angebot verkauften. Auch an dieser Stelle durfte sich in erster Linie Deutschland angesprochen fühlen.

          Great Again? Im Wahlkampf 2016 versprach Trump, Amerika „wieder großartig“ zu machen. Steinmeier spottete nun darüber.

          Ganz offenkundig sah Pompeo keinen Anlass, den Gastgebern Honig um den Mund zu schmieren. Vielmehr schien die amerikanische Delegation durchdrungen von dem Gefühl zu sein, dass die Deutschen ihnen mit unverfrorener Undankbarkeit begegnen. Das war schon am Abend vor Pompeos Rede deutlich geworden, als ein hoher Regierungsvertreter Reporter über die Lage in Syrien und die neueste Flüchtlingswelle unterrichtete. Für die Europäer sei das Migrationsthema noch existentieller als für die Amerikaner, sagte der Amerikaner mit Verweis auf die AfD und Thüringen sowie Marine Le Pens Erfolge in Frankreich. Doch sie könnten nichts gegen die syrische Misere tun, denn dafür brauche man „hard power“ – militärische Macht.

          Deshalb, so die Pointe im amerikanischen Hintergrund-Briefing, kämen die Europäer nun wieder auf die Amerikaner zu, die ihnen die Kohlen aus dem Feuer holen sollten – so wie immer. „Keine Ahnung, wie diese alberne Konferenz hier heißt“, sagte der Regierungsvertreter abschätzig, „aber ich bin hier seit den neunziger Jahren immer wieder gewesen, und ich habe nie erlebt, dass unsere Freunde aus Europa und Nahost begieriger als heute gewesen wären, uns zu folgen, wenn wir die Führung übernehmen. Was wir ja auch meistens tun.“

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