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IISS-Bericht : Rüstungsausgaben steigen weiter

Ein Manöver russischer Einheiten in Ostsibirien Bild: dpa

Viele westlichen Staaten und China investieren mehr ins Militär, Russland bleibt ein Sicherheitsrisiko für den Westen und viele Nato-Mitglieder verfehlen weiter das Zwei-Prozent-Ziel: die Ergebnisse des IISS-Jahresberichts.

          Die globalen Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um zwei Prozent gewachsen. Zu diesem Ergebnis kommt das Londoner Institut für Strategische Studien (IISS). Die britische Denkfabrik stellte am Freitag ihren Jahresbericht „The Military Balance“ zum Auftakt der Sicherheitskonferenz in München vor. Grund für den Zuwachs der Rüstungsausgaben auf 1,67 Billionen Dollar sind in erster Linie Etatsteigerungen in westlichen Staaten, aber auch in China.

          Die höchsten Verteidigungsausgaben tätigten 2018 die Vereinigten Staaten. Mit 643,3 Milliarden Dollar waren sie für knapp 39 Prozent aller Aufwendungen verantwortlich. Der nominale Anstieg von 2017 auf 2018 fiel dabei fast so groß aus wie der jüngste Verteidigungshaushalt Deutschlands (45,7 Milliarden Dollar). Das entspräche für sich genommen dem zehntgrößten Budget überhaupt.

          Hinter den Vereinigten Staaten auf Platz 2 rangiert China mit 168,2 Milliarden Dollar. Das Budget der Volksrepublik wuchs angesichts sich abschwächenden Wirtschaftswachstums langsamer, aber noch immer um sechs Prozent. In den zehn Jahren zuvor war es jeweils um acht Prozent gewachsen.

          Die Zahl gibt allerdings nur die offiziellen chinesischen Angaben wieder. Das IISS geht davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben um rund ein Drittel höher liegen. Auf den Plätzen hinter Amerika und China liegen weiterhin Saudi-Arabien, Russland und Indien. Deutschland belegt Rang 9.

          Während die Vereinigten Staaten damit weiterhin deutlich über zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts ausgeben, verfehlen die meisten Nato-Staaten trotz Zuwächsen weiterhin ihre Selbstverpflichtung, bis 2024 ihre Verteidigungshaushalte in Richtung dieses Niveaus zu heben. Nach IISS-Schätzungen hätten die europäischen Nato-Staaten dafür im vergangenen Jahr rund 38 Prozent beziehungsweise 102 Milliarden Euro mehr ausgeben müssen. Es wird erwartet, dass die amerikanische Regierung die Europäer und insbesondere die Deutschen an diesem Samstag in München für die aus ihrer Sicht viel zu geringen Ausgaben abermals rügen wird.

          Russland bleibt trotz vermeintlich überschaubarer Verteidigungsausgaben in Höhe von offiziell 63,1 Milliarden Euro ein Sicherheitsrisiko für den Westen. Neben dem bekannten strategischen Nuklearpotential, Fähigkeiten zur hybriden Kriegsführung und der Möglichkeit, an der Westgrenze mit seinen Streitkräften ein zeitlich begrenztes operatives Übergewicht zu erzeugen, machen die IISS-Forscher eine Reihe weiterer Fortschritte aus. So sei es Moskau gelungen, sich sowohl in Syrien als auch auf der Krim noch stärker militärisch festzusetzen.

          Mit der Aufstellung moderner S-400-Flugabwehrraktenbatterien werde Russland binnen kurzer Zeit seine Luftverteidigung im Schwarzen Meer signifikant verbessern. Zudem sei es gelungen, neue und nuklear wie konventionell bestückbare Systeme zu entwickeln und aufzustellen. Die Hyperschallwaffe „Avangard“ werde seit 2018 in Serie produziert. Zudem stelle Moskau weitere mobile Einheiten des Marschflugkörpers 9M729 auf.

          Die Vereinigten Staaten werfen Russland vor, mit ihm seit Jahren den Vertrag zur Begrenzung von Mittelstreckensystemen in Europa (INF) zu brechen. Die Einschätzung wird seitens des IISS geteilt. Russland streitet das ab und wirft Amerika ebenfalls Vertragsbruch vor. Das Abkommen wurde Anfang Februar von amerikanischer Seite gekündigt und läuft zum 2. August aus. Die Bundesregierung will in München Amerikaner und Russen zu neuen Gesprächen über die Rettung des INF-Vertrags bewegen. Am Samstag werden Amerikas Vizepräsident Mike Pence und Russlands Außenminister Sergej Lawrow gemeinsamen mit Chinas einflussreichem Außenpolitiker Yang Jiechi auf der Münchner Sicherheitskonferenz zusammentreffen.

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