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Von der Vision zur Strategie : Europas Augenblick ist gekommen

  • -Aktualisiert am

Üben gemeinsam, kämpfen aber nach wie vor getrennt: Angehörige der deutsch-französischen Brigade in Donaueschingen (Archivbild) Bild: dpa

Warum reden wir um den heißen Brei herum? Deutschland und Frankreich müssen sich jetzt in den großen Fragen von Krieg und Frieden einigen. Es geht um unser Schicksal. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Ein Jude, der wie alle Ermordeten keinen Grund hatte, Deutschland zu verzeihen, forderte Mitte der 60er Jahre: Wenn die Vereinigten Staaten tatsächlich wollten, dass Europa mehr Verantwortung für sich selbst übernähme, warum wollte man dann das stärkste Land, Deutschland, dauerhaft schwächen? Er plädierte deshalb explizit für die unmittelbare nukleare Aufrüstung Deutschlands. Sein Name: Henry Kissinger.

          50 Jahre später sprechen wieder viele von Europas Verantwortung für sich selbst. Die Kanzlerin spricht in dieser Hinsicht sogar von ‚Schicksal‘. Und hat damit völlig recht (vielleicht mehr, als ihr lieb ist). Es geht dabei um nicht weniger als Deutschlands dauerhafte strategische Sicherheit und damit seine Nicht-Erpressbarkeit, gerade weil Donald Trump erst kürzlich wieder warnte, Europa dürfe sich nicht auf ‚weit entfernte Länder‘ verlassen.

          Aber warum, so muss man sich fragen, reden wir seit 50 Jahren um den bildlichen heißen Brei herum?  Wie kann Berlin deshalb den notwendigen, umfassenden Wandel heute vordenken und beginnen? Trippelschritte kleiner vertraglicher Nachverhandlungen und zaghafter Etaterhöhungen genügen angesichts der strategischen Herausforderungen an Europa nicht mehr. Der Teufel steckt nicht im Detail, wie Planer oft meinen. Die Herausforderung ist ihrer Natur nach strategisch und bedarf starker politischer Führung.

          Der Unwille der Vereinigten Staaten, unsere Sicherheit dauerhaft zu garantieren, ist dabei echt. Darüber sollten weder die gegenwärtige Stärkung der Nato durch Amerika hinwegtäuschen noch die chimärenhafte Hoffnung auf eine bessere Post-Trump-Ära. Eine andere Regierung spräche galanter, bliebe in der Sache aber ähnlich eindeutig. Der Unterschied zum Kalten Krieg, häufig übersehen, ist doch gerade, dass Amerikas Kerninteressen nicht mehr wie seinerzeit allein auf Europa begrenzt sind. Asien ist als größter Wirtschaftsmarkt der Welt hinzugekommen. China ist dabei der zentrale strategische Widersacher Amerikas geworden.

          Maximilian Terhalle ist Associate Professor of Strategic Studies an der Universität Winchester und Senior Research Fellow am King’s College London.

          Ein innenpolitisch lädierter Präsident wie Trump könnte sehr wohl in einer Eskalationsspirale im Südchinesischen Meer seinen großen Moment sehen, sich durch den (opferreichen) Beweis von Stärke wieder Ansehen zu verschaffen. Angesichts der Größe Chinas würde dies die gesamte Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten nach Ostasien ablenken. Andere Präsidenten wären diplomatischer, würden in einer Krise aber genauso das militärische Gewicht gen Osten verlagern. Trump könnte nicht zuletzt bereits in Nordkorea seine Chance sehen. Damit wäre umgekehrt – endlich – die östliche Flanke Europas auf, deren Ungeschütztheit Putin schon lange herbeisehnt.

          Seit der Schmach der Niederlage von 1991 zählen für ihn mindestens das Baltikum, Weißrussland und die Ukraine wieder zum ‚nahen Ausland‘. Wie im Kalten Krieg ist heute davon auszugehen, dass Putin, bei amerikanischer Ablenkung nach Asien, taktische Nuklearwaffen einsetzen würde, um die Widerstandskraft der Anrainer psychologisch zu brechen und gleichzeitig der Nato jenen Mut zu nehmen, den sie zur Wiederherstellung der Unversehrtheit der kleineren Staaten des Baltikums erst einmal fassen müsste. Putin nennt das zynisch „Deeskalation durch Eskalation.“ Gelernt ist gelernt.

          Amerikas Nationalismus, Russlands Revisionismus, Chinas Machtausdehnung einerseits, Macrons Vision, Deutschlands Wirtschaftskraft und Europas Verlangen nach Berlins (auch) militärischem Einstehen für die EU andererseits, all diese Faktoren kommen gegenwärtig zusammen. Wenn der politische Wille dazu da ist, dann kann hieraus der Kairos, die goldene Gelegenheit, für europäische Strategie geschmiedet werden. Es geht um nicht weniger als Europas wirtschaftliche und militärische Stärke sowie den Schutz der ihm gemeinsamen kulturellen Eigenheit und Lebensart.

          Die goldene Gelegenheit

          Deutschland und Frankreich muss deshalb jetzt eine strategische Einigung in den großen Fragen von Krieg und Frieden gelingen. Gerade weil ohne Sicherheit alles nichts ist (für Europas Politik, Wirtschaft, Lebensart und Kultur), müssen sich Paris und Berlin hier grundlegend und zügig aufeinander zubewegen. Die Kernidee ist dabei eine strategische Neuausrichtung Europas, in der Merkel Macron in Fragen der Finanzpolitik jene Zugeständnisse macht, für die Macron ihr feste Mitentscheidungsrechte beim Zugang zur französischen force de frappe gibt. Auch wenn dies schmerzhaft für beide Seiten sein wird.

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