Ein Jude, der wie alle Ermordeten keinen Grund hatte, Deutschland zu verzeihen, forderte Mitte der 60er Jahre: Wenn die Vereinigten Staaten tatsächlich wollten, dass Europa mehr Verantwortung für sich selbst übernähme, warum wollte man dann das stärkste Land, Deutschland, dauerhaft schwächen? Er plädierte deshalb explizit für die unmittelbare nukleare Aufrüstung Deutschlands. Sein Name: Henry Kissinger.

50 Jahre später sprechen wieder viele von Europas Verantwortung für sich selbst. Die Kanzlerin spricht in dieser Hinsicht sogar von ‚Schicksal‘. Und hat damit völlig recht (vielleicht mehr, als ihr lieb ist). Es geht dabei um nicht weniger als Deutschlands dauerhafte strategische Sicherheit und damit seine Nicht-Erpressbarkeit, gerade weil Donald Trump erst kürzlich wieder warnte, Europa dürfe sich nicht auf ‚weit entfernte Länder‘ verlassen.

Aber warum, so muss man sich fragen, reden wir seit 50 Jahren um den bildlichen heißen Brei herum?  Wie kann Berlin deshalb den notwendigen, umfassenden Wandel heute vordenken und beginnen? Trippelschritte kleiner vertraglicher Nachverhandlungen und zaghafter Etaterhöhungen genügen angesichts der strategischen Herausforderungen an Europa nicht mehr. Der Teufel steckt nicht im Detail, wie Planer oft meinen. Die Herausforderung ist ihrer Natur nach strategisch und bedarf starker politischer Führung.

Der Unwille der Vereinigten Staaten, unsere Sicherheit dauerhaft zu garantieren, ist dabei echt. Darüber sollten weder die gegenwärtige Stärkung der Nato durch Amerika hinwegtäuschen noch die chimärenhafte Hoffnung auf eine bessere Post-Trump-Ära. Eine andere Regierung spräche galanter, bliebe in der Sache aber ähnlich eindeutig. Der Unterschied zum Kalten Krieg, häufig übersehen, ist doch gerade, dass Amerikas Kerninteressen nicht mehr wie seinerzeit allein auf Europa begrenzt sind. Asien ist als größter Wirtschaftsmarkt der Welt hinzugekommen. China ist dabei der zentrale strategische Widersacher Amerikas geworden.

Ein innenpolitisch lädierter Präsident wie Trump könnte sehr wohl in einer Eskalationsspirale im Südchinesischen Meer seinen großen Moment sehen, sich durch den (opferreichen) Beweis von Stärke wieder Ansehen zu verschaffen. Angesichts der Größe Chinas würde dies die gesamte Aufmerksamkeit der Vereinigten Staaten nach Ostasien ablenken. Andere Präsidenten wären diplomatischer, würden in einer Krise aber genauso das militärische Gewicht gen Osten verlagern. Trump könnte nicht zuletzt bereits in Nordkorea seine Chance sehen. Damit wäre umgekehrt – endlich – die östliche Flanke Europas auf, deren Ungeschütztheit Putin schon lange herbeisehnt.

Seit der Schmach der Niederlage von 1991 zählen für ihn mindestens das Baltikum, Weißrussland und die Ukraine wieder zum ‚nahen Ausland‘. Wie im Kalten Krieg ist heute davon auszugehen, dass Putin, bei amerikanischer Ablenkung nach Asien, taktische Nuklearwaffen einsetzen würde, um die Widerstandskraft der Anrainer psychologisch zu brechen und gleichzeitig der Nato jenen Mut zu nehmen, den sie zur Wiederherstellung der Unversehrtheit der kleineren Staaten des Baltikums erst einmal fassen müsste. Putin nennt das zynisch „Deeskalation durch Eskalation.“ Gelernt ist gelernt.

Amerikas Nationalismus, Russlands Revisionismus, Chinas Machtausdehnung einerseits, Macrons Vision, Deutschlands Wirtschaftskraft und Europas Verlangen nach Berlins (auch) militärischem Einstehen für die EU andererseits, all diese Faktoren kommen gegenwärtig zusammen. Wenn der politische Wille dazu da ist, dann kann hieraus der Kairos, die goldene Gelegenheit, für europäische Strategie geschmiedet werden. Es geht um nicht weniger als Europas wirtschaftliche und militärische Stärke sowie den Schutz der ihm gemeinsamen kulturellen Eigenheit und Lebensart.

Die goldene Gelegenheit

Deutschland und Frankreich muss deshalb jetzt eine strategische Einigung in den großen Fragen von Krieg und Frieden gelingen. Gerade weil ohne Sicherheit alles nichts ist (für Europas Politik, Wirtschaft, Lebensart und Kultur), müssen sich Paris und Berlin hier grundlegend und zügig aufeinander zubewegen. Die Kernidee ist dabei eine strategische Neuausrichtung Europas, in der Merkel Macron in Fragen der Finanzpolitik jene Zugeständnisse macht, für die Macron ihr feste Mitentscheidungsrechte beim Zugang zur französischen force de frappe gibt. Auch wenn dies schmerzhaft für beide Seiten sein wird.

Im Kern geht es um die politische Neubewertung zentraler historischer Wendepunkte (in der Erinnerung beider Staaten) im Interesse der strategischen Selbstbehauptung Europas im 21. Jahrhundert. Jeweils das nationale Selbstbewusstsein bis aufs Mark erschütternde Krisen sind der Urgrund, der die Hindernisse bis heute so stark macht. Die Inflationen von 1923 und 1929, Sinnbild für die Zerstörung der volkswirtschaftlichen Grundlagen von Weimar, haben Deutschlands strikte Finanzpolitik auf sakrosankte Fundamente gestellt. Ihre Wirkungsmacht war zuletzt in der Wirtschaftskrise von 2008 zu beobachten.

Im französischen Fall begründet die Erfahrung des Im-Stich-Gelassen-Werdens durch Alliierte, verbildlicht in der panikhaften Verschiffung britischer Truppen von Dünkirchen nach Südengland 1940, bis heute die sakrosankte Haltung in seiner atomaren Unabhängigkeitspolitik. Gewiss, Deutschland hat in der Wirtschaftskrise Kriterien finanzpolitischer Stabilität in Richtung einer Haftungsunion zeitweise aufgeweicht; und Frankreich sprach sich unter Mitterand 1983 für europäische Langstreckenraketen im Bundestag aus, was 1988 – beinahe – zum deutschen Zugriff auf taktische französische Nuklearwaffen geführt hätte.

Aber unterm Strich ist es in beiden Fällen bis heute zu keiner wesentlichen und dauerhaften Veränderung dieser tiefverwurzelten wirtschaftlichen und militärischen Politikverständnisse gekommen. Und dies, obwohl keiner der genannten historischen Kontexte heute noch zentral ist, um strategische Herausforderungen der Gegenwart machtvoll zu formen. Dabei liegt der Wert eines deutsch-französischen Strategieausgleichs finanz- und militärpolitischer Natur gleichsam auf der Hand.

Der prinzipiellen Robustheit deutscher Innovationskraft, Produktqualität und damit Exportstärke wäre mit einem separaten Eurozonenaushalt, über den ein Finanzminister an der Spitze der Eurogruppe verfügt, nicht geschadet. Dem größeren Ziel jedoch, Europas strategische Selbstbehauptung durch die wirtschaftliche Stärkung des Kontinents, nicht zuletzt für Militärausgaben, zu erreichen, käme man dadurch sehr viel näher. Ein starkes Frankreich ist im deutschen Interesse. Und: Die schwächeren Länder Europas dürfen nicht auf den Leim Chinas und seiner Seidenstraße gehen. Dass sie dies wirtschaftlich bedingt bereits tun (müssen), lässt sich an der zunehmenden Schwierigkeit der EU erkennen, eine gemeinsame China-Strategie zu entwickeln.

China denkt schlicht exklusiv an sein wirtschaftliches Wachstum, frohlockt angesichts europäischer Schwächen und nutzt diese kühl aus. Dass es, die ökonomische Schwäche kleiner Staaten sichtend, dabei die (trügerische) Effizienz seines politisches Modell augenzwinkernd anbietet, liegt in seiner Politik. Dem muss Europa aber systematisch begegnen, will es nicht vor der asiatischen Weltmacht wirtschaftlich in die Knie gehen und erpressbar werden.

Deutsche Mitentscheidungsrechte über französische Nuklearwaffen

Effektive deutsche Mitentscheidungsrechte mit Blick auf strategische französische Nuklearwaffen wären ein klares Signal an Russland, mit dem sich Berlins Abschreckungspolitik signifikant untermauern ließe. Taktische Nuklearwaffen, wie sie bei der Nachfolge für den deutschen Jagdbomber „Tornado“ dieses Jahr diskutiert werden, sind operativ und können deshalb nicht zur strategischen Abschreckung genügen. Gleichzeitig wäre eine solche deutsch-französische strategische Grundlegung für Europa, das seit Jahren substantiell mehr deutsche Machtgestaltung einfordert, politisch gut verdaubar. Wichtige osteuropäische Staaten, so sagte es Polens starker Mann, Kaczynski, 2017, stünden dem ohnehin nicht entgegen. Gegenüber Russland, gleich welche Tiraden voraussehbar zu hören wären, wäre dies der maßvollere Schritt (als Kissingers deutsche Nuklearaufrüstung), wiewohl unmissverständlich mit einer dann glaubwürdigen Warnung verbunden.

All dies könnte, eng abgestimmt mit den Vereinigten Staaten, den europäischen Arm der Nato bilden, der Amerikas absehbarer Ablenkung nach Asien antizipierend entgegentritt. Dieser Ansatz sollte durch eine europäische Diplomatie flankiert werden, die – nicht nur hinsichtlich der Seidenstraße – China und Russland, die sich informell ja längst auf die Schwächung Amerikas in Europa und Asien geeinigt haben, kalt gegeneinander ausspielt und vorhandene Widersprüche manipuliert.

Es geht um das ‚Schicksal‘ Europas, hat Frau Merkel richtig gesagt. Das verlangt nach großen Ideen, Willensstärke und Tatkraft. Und nach dem richtigen Augenblick. Der ist jetzt gekommen.