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Gabriel in München : Ein hartnäckiger Kandidat

Kämpferisch: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel während seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz Bild: AFP

Sigmar Gabriel will unbedingt Außenminister bleiben. Seine Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz ist auch eine Bewerbung um dieses Amt – zum Ärger der SPD-Führung. Eine Analyse.

          Als Sigmar Gabriel zum zweiten Mal binnen eines Tages auf der Münchner Sicherheitskonferenz ankommt, wirkt er trotz des Parforceritts der vergangenen Tage hochkonzentriert. Während sich seine Begleiter im Restaurant auf der Empore des Bayerischen Hofs am Freitagabend die ersten Biere bestellen, lässt sich Deutschlands geschäftsführender Außenminister auf Abruf eine Cola light bringen. Wachbleiben lautet die Devise. Und konzentriert.

          Der Vizekanzler lässt keinen Zweifel: Hier kämpft jemand bis zum Letzten. Nicht mehr mit unfairen Tiefschlägen trumpscher Prägung wie dem seiner Tochter in den Mund gelegten Bart-Zitat über den strauchelnden Martin Schulz, als der ihm das Außenamt entreißen wollte. Es sind saubere Treffer, die er setzt. Erst eine Staffel profunder Gastbeiträge, etwa in dieser Zeitung oder auch der „Security Times“ der Münchner Sicherheitskonferenz. Dann die Freilassung des Korrespondenten Deniz Yücel, aus deren Anlass Gabriel Freitag kurzerhand noch einmal nach Berlin in den Newsroom der „Welt“ jettete. Flankierend dazu Parteifreunde, die sich für seinen Verbleib im Außenamt einsetzen. Dann ein Treffen mit dem russischen Amtskollegen Lawrow, bei dem er die Lockerung von Sanktionen gegen Russland empfiehlt. Und schließlich, am Samstagmorgen, die Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz.

          Der Auftritt wird für Gabriel – trotz des Russland-Vorstoßes –  zu einem Heimspiel, was viel sagt über die schizophrene Lage, in der er sich befindet. Während die SPD im Umfragetief verharrt, ist ihr Außenminister zum beliebtesten Politiker der Deutschen geworden. Auch die sicherheitspolitische Elite in München ist ihm offenkundig zugetan, im krassen Gegensatz zur eigenen Parteiführung. Während die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles ihn in der Zeitschrift „Spiegel“ öffentlich davor warnte, eine „Kampagne in eigener Sache“ zu betreiben, scherzte der längst vor der Weltöffentlichkeit mit Amerikas Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster.

          Keine Angst vor einer Welt im Umbruch

          Wer wollte, konnte seine Rede als Sammlung von Doppeldeutigkeiten auffassen. Oder liegt es einfach daran, dass die eigene Partei inzwischen ähnliche Erosionsprozesse durchläuft wie die internationale Ordnung? „Berechenbarkeit und Verlässlichkeit“ seien heutzutage Mangelware, sagte Gabriel. „Ich möchte aber, dass wir unsere Zukunft gestalten und nicht erdulden.“ Dabei unterlief dem Außenminister nicht der – typisch deutsche – Kardinalfehler, die eigenen Ansprüche zu überzeichnen. Stattdessen bezog er die weltpolitischen Realitäten immer wieder in seine Argumentation mit ein.

          Ein handlungsfähigeres Europa? Ja! Aber nur, wenn gleichzeitig die transatlantischen Bande gestärkt werden. Gabriel weiß: Ein außenpolitisch starkes Europa auf Kosten einer schwächeren Nato würde Washington zu verhindern wissen. Eine liberale Weltordnung? Ja! Aber aus Eigennutz. Gabriel: „Nur solange wir die Durchsetzung des Rechts international gewährleisten, werden wir die Durchsetzung des Wolfs in der Welt verhindern können.“ Das gelte umso mehr in einer Welt, in der Amerika schwächer werde, China aber stärker. Die massiven Umbrüche in der Weltordnung verteufeln? Mitnichten. Nicht die Stärke der Anderen kritisiert Gabriel, sondern die eigene Schwäche. China sei das einzige Land „mit einer globalen geostrategischen Idee. Und es verfolgt diese Idee konsequent.“ Schlimm daran sei, dass Europa keine eigene Idee habe.

          Kritik an amerikanischer Regierung

          Dass Politik kein Nullsummenspiel sein muss, sondern es viele Möglichkeiten für Win-win-Situationen geben kann, ist ein Teil des bundesrepublikanischen DNA, auf die sich Gabriel ebenfalls bezog. Schließlich habe Deutschland selbst nach 1945 von Wiederaufbau, Multilateralismus und Völkerrecht profitiert. Diesen persönlichen Hintergrund – Gabriel wuchs selbst in der Nähe des Eisernen Vorhangs auf – nutzte Gabriel, um seine Kritik an der  amerikanischen Regierung  vorzutragen. „Wir sind uns nicht mehr sicher, ob wir unser Amerika noch wiedererkennen. Sind es Taten, sind es Worte, sind es Tweets, an denen wir Amerika messen müssen?“ Er sorge sich wegen des INF-Vertrags, der bis heute nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa verbietet. „Wir sind noch Profiteure der Rüstungskontrollverträge der 80er und 90er Jahre. „Wir wollen nicht zurück in Zeiten der Wettrüstens“ zwischen Amerikanern und Russen. Denn der Schauplatz einer nuklearen Auseinandersetzung wäre im Zweifel wieder Europa.“ Handfeste Interessen statt Wolkenkuckucksheime – damit konnten offenkundig auch die Amerikaner vor Ort etwas anfangen.

          Unter augenfälligem Wohlwollen von Amerikas nationalem Sicherheitsberater McMaster erinnerte Gabriel schließlich daran, dass die Europäer vor 600 Jahren aufgebrochen seien, Indien zu suchen – und Amerika gefunden hätten. Die Situation heute sei ähnlich: „Wir Europäer stehen vor einer Wegscheide, wie sie die Welt nur alle paar Jahrhunderte erlebt“, so Gabriel weiter.  Während China sich damals langsam von der Weltbühne verabschiedet habe, seien die Europäer aufgebrochen, sie zu entdecken. Wie Historiker Europa in 600 Jahren sehen würden, sei offen. Europa müsse das eigene Schicksal in die Hand nehmen, stark werden und mit Mut in die Welt hineinwachsen. Der Weg über Europa bedeute gegenüber dem Rückfall in nationale Egoismen einen Zugewinn an Souveränität und nicht ihren Verlust. „Es liegt an uns“, schloss Gabriel. Noch eine Doppeldeutigkeit? Wohl kaum. Den Verbleib als Außenminister hat Sigmar Gabriel trotz aller Anstrengungen nicht mehr in den eigenen Händen. Nur eines ist gewiss. Mit seiner Rede in München hat er es der SPD noch einmal ein Stück schwerer gemacht, sich von ihm zu trennen.

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