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Krieg in der Ukraine : Gabriel: Bemühungen um Waffenstillstand ab Montag

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Der deutsche und der ukrainische Außenminister bei der 53. Münchner Sicherheitskonferenz: Sigmar Gabriel und Pawlo Klimkin Bild: Reuters

Am Mittwoch wurde eine Waffenruhe für die Ostukraine beschlossen, jetzt wollen Russland und Ukraine durchsetzen, dass sie tatsächlich funktioniert. Das erklärte der deutsche Außenminister in München.

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          Die Außenminister Russlands und der Ukraine unterstützen einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe in der Ostukraine. Das sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel am Samstag in München nach einem Treffen der so genannten Normandie-Gruppe, in der Deutschland und Frankreich die Vermittler sind. Die Regierungen in Moskau und Kiew wollen nach den Worten des Außenministers ihren Einfluss auf die Konfliktparteien in der Ostukraine nutzen, „um die Verabredung aus der Kontaktgruppe“ umsetzen.

          Außerdem wollten sie sich für den Abzug der schweren Waffen von der Front einsetzen. Die OSZE-Beobachter in der Region müssten die Möglichkeit erhalten, die Waffen und die Einhaltung der Feuerpause zu kontrollieren. Das Rote Kreuz solle humanitären Zugang erhalten und sich um einen Gefangenenaustausch bemühen.

          An dem Treffen am Rande der Sicherheitskonferenz nahmen neben Gabriel der russische Außenminister Sergej Lawrow und die Außenminister der Ukraine und Frankreichs, Pawlo Klimkin und Jean-Marc Ayrault, teil. Am Mittwoch hatte die OSZE die neue Waffenruhe zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Separatisten verkündet. Danach war es aber weiter zu Kämpfen mit Toten gekommen.

          Die vier Außenminister wollten binnen weniger Wochen abermals zusammenkommen, um über den politischen Prozess zur Beilegung des Konflikts zu beraten, kündigte Gabriel an. Dieser sei allerdings ohne einen Abzug der schweren Waffen nicht in Gang zu bringen.

          „Wir appellieren auch an diejenigen, die derzeit die Straßen und Schienen blockieren, diese Blockade aufzugeben“, sagte der Minister. Sie schade beiden Seiten – sowohl denen, die Kohle exportieren wollten als auch denen, die sie brauchen, um Elektrizität zu produzieren. Im Osten der Ukraine liegen Kohle-Gruben. Zuletzt waren die Kämpfe vor allem um die Stadt Awdijiwka so heftig wieder aufgeflammt wie seit langem nicht mehr.

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