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Zukunft der Nato : Eine Doktrin für die Zweiklassengesellschaft

Ein Foto der britischen Fregatte HMS Iron Duke beim Abschuss einer Anti-Schiffs-Rakete. Bild: AFP

Großbritanniens Verteidigungsminister will die Nato wieder fit machen und entschlossen ausrichten. Wie schwer das wird, demonstriert die Türkei – und Warschaus Außenminister.

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          Einer fehlte. Während am späten Samstagnachmittag auf dem Podium der Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft der Nato diskutiert wurde, machte unter den Zuschauern im Saal eine Meldung die Runde. Türkische Artillerie hat laut Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kurdische Truppen nahe Aleppo in Nordsyrien beschossen. Die Milizen waren im Zuge der massiven russischen Luftangriffe gleichzeitig mit Assad-treuen Truppen vorgestoßen. Nun aber sind diese neuen, recht losen Verbündeten Moskaus unter das Feuer eines Nato-Mitglieds geraten. Nirgends scheint eine direkte (ungewollte) Konfrontation zwischen der Allianz und Moskau wahrscheinlicher als hier. Doch ein Vertreter Ankaras war auf dem Podium an diesem Abend nicht zugegen.

          Stattdessen drehten ranghohe Vertreter der Nato-Staaten das große Rad. Dabei war es Großbritanniens Verteidigungsminister Michael Fallon vorbehalten, die Forderung des Abends zu stellen, als er mit Blick auf den kommenden Nato-Gipfel in Warschau nach einer Abschreckungsdoktrin für das 21. Jahrhundert verlangte. Im Kalten Krieg hatte das westliche Bündnis mit Doktrinen wie der „massiven Vergeltung“ und der „flexible response“ seine Verteidigung immer wieder neu auf den Warschauer Pakt ausgerichtet. Heute soll sich das Bündnis Fallons Worten folgend auf viel mehr ausrichten: Russlands aggressive Außenpolitik, den syrischen Bürgerkrieg, die Flüchtlingskrise. Die Nato soll wieder fit werden. Organisatorisch, militärisch, finanziell. Das klingt alles sehr vernünftig. Aber ist es auch umsetzbar?

          Wie ausgeprägt der Wille zu solch entschlossenem Handeln tatsächlich ist, dafür sind die Wehretats der Nato-Mitglieder ein gutes Thermometer. Fallon verwies zwar darauf, dass ein Viertel der Bündnisstaaten ihre Verteidigungsausgaben erhöht hätten. Darunter auch Deutschland. Doch dürfte er genau wissen, dass es gerade einmal drei europäische Nato-Staaten gibt, die die Bündnisvorgabe erfüllen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben: Sein eigenes, Griechenland und Polen.

          Warschaus Außenminister Witold Waszczykowski wurde zum Musterbeispiel dafür, wie einig sich die Bündnisstaaten auf der generellen, strategischen Ebene eines Fallon sein können, wie unterschiedlich ihre Konsequenzen daraus aber sind. Polen fühlt sich von Russland, mit dem es eine gemeinsame Grenze teilt, direkt bedroht. In der Exklave Kaliningrad sind Atomwaffen Moskaus stationiert, die auf Ziele in Nato-Staaten zielen. Die großen Militärmanöver der Russen sehen Szenarien mit Operationen in Polen vor.

          „Unterstützung von hinten ist nicht genug“

          Waszczykowski sieht die Bündnisstaaten in einer Zweiklassengesellschaft leben. Entspannte, die in Deutschland und Italien mit ihren großen amerikanischen Basen oder westwärts davon leben. Und die beunruhigten, noch recht neu hinzugekommenen ehemaligen Ostblockstaaten, die mit Depots, Manövern und kleineren, rotierenden Militärkontingenten der Amerikaner und der anderen westlichen Verbündeten auskommen müssen. Sie sehen die gerade erst von den Nato-Verteidigungsminstern beschlossene vorübergehende Stationierung von bis zu 1000 Soldaten des Bündnisses an der Nato-Ostflanke als unzureichend an. „Unterstützung von hinten ist nicht genug“, sagte Waszczykowski mit einer kaum verhohlenen Spitze auf ein Prinzip von Amerikas Präsident Barack Obama.

          Seine Sorge: Stellt sich die Nato nicht viel entschlossener und mit größeren Truppenkontingenten gegenüber Russland auf, könnten sich einzelne Mitgliedsstaaten mit Russland über Einflusssphären in Osteuropa anderweitig einigen. Notwendig sei daher, militärische Entschlossenheit zu demonstrieren. Das sei die einzige Sprache, die Russland verstehe.

          Ob er dieselbe Solidarität auch gegenüber den Türken zeigen würde, wenn sie an der syrischen Grenze in einen direkten Konflikt mit Russland geraten würden, sagte er nicht. Ein Ja dürfte so unwahrscheinlich sein wie umgekehrt die Türken gewillt wären, die Nato-Ostflanke zu sichern. Daran dürfte auch eine neue Doktrin nichts ändern.

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