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Landminen-Verbot : Eine Waffe gegen Kinder

Zwölf Jahre altes Landminen-Opfer in Afghanistan Bild: Reuters

Geltendes Recht bricht Donald Trump nicht, wenn er seinen Soldaten erlaubt, Landminen auch außerhalb Koreas einzusetzen. Trotzdem: Diese Waffe trifft vor allem Unschuldige.

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          Auch für diese Entscheidung wird Donald Trump nie vor Gericht gestellt werden. Denn die Ankündigung des amerikanische Präsidenten, sich von der Politik seiner Vorgängers Obama abzuwenden und den Einsatz von Landminen künftig wieder zu erlauben, bricht kein Recht. Denn die Vereinigten Staaten haben den sogenannten Ottawa-Vertrag zum Verbot von Anti-Personen-Minen weder unterzeichnet noch gar ratifiziert.

          Reinhard Müller
          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Jeder Staat kann seine Haltung in Sicherheitsfragen ändern. Allerdings war es kein Zufall, dass schon Bill Clinton 1994 vor den Vereinten Nationen zur Vernichtung von Anti-Personen-Minen aufforderte. Zwanzig Jahre später verkündete Obama, dass sich die Vereinigten Staaten – abgesehen von der koreanischen Halbinsel – an die wesentlichen Pflichten des Vertrages von Ottawa halten wollten, also an das Verbot des Gebrauchs, des Aufbewahrens, der Produktion und der Weitergabe von Anti-Personen-Minen.

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