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Bundeswehr : Wofür selbst Pazifisten sich Soldaten wünschen

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91 Prozent der Deutschen stimmen dieser Aussage indirekt zu, wenn sie finden, dass sich Deutschland verteidigen können solle. Was die Bundeswehr genau macht, und warum Deutschland gerade jetzt einen sicherheitspolitischen Knüppel braucht, ist den meisten Bürgern wohl aber nicht erklärt worden. „Unsere Sicherheit scheint vielen Leuten gottgegeben zu sein“, sagt Kasdorf. „Die Meisten wissen nicht, wozu wir die Bundeswehr brauchen. Wir Deutschen haben uns darauf verlassen, dass die Amerikaner sich um unsere Sicherheit kümmern.“ Trotz des Weißbuchs 2016, mit dem die Bundesregierung ein breiter aufgestelltes sicherheits- und verteidungspolitisches Konzept vorgelegt hat, steht eine breite gesellschaftliche Diskussion zur Rolle der Bundeswehr aus – und ist möglicherweise auch nicht im Interesse der Politiker in Berlin.

Donald Trump hat im Wahlkampf gedroht, Nato-Mitgliedstaaten wie Deutschland, die eine faire Lastenteilung im Bündnis ablehnen, im Bündnisfall nicht beistehen zu wollen. Dazu wird es wohl nicht kommen. Im Gegenteil: im Laufe der vergangenen zwölf Monate haben die Amerikaner ihre militärische Präsenz in Europa aufgestockt. Dennoch erklären allerhand europäische Politiker, auch die Bundeskanzlerin und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, ihren Wählern, dass ihre Länder jetzt mehr für die Verteidigung Europas und ihres eigenen Landes tun müssen. Dänemark hat seinen Verteidigungsetat um 20 Prozent erhöht; Frankreich beabsichtigt sogar eine Anhebung um 40 Prozent – trotz finanzieller Schwierigkeiten. Der schwedische Verteidigungsminister, der Sozialdemokrat Peter Hultqvist, spricht öffentlich über russische Provokationen gegenüber seinem Land. Auch in Großbritannien wird die sicherheitspolitische Lage von Politikern öffentlich angesprochen, Verteidigungsminister Gavin Williamson warnte jüngst vor einem potentiell verheerenden russischen Angriff auf britische Kraftwerke.

Vor diesem Hintergrund könnte auch Bürgern, die ihre Sicherheit bislang als gottgegeben empfinden, die Notwendigkeit größerer Verteidigungsanstrengungen erklärt werden. Genauer gesagt, die Bürger sind sehr wohl imstande, die sicherheitspolitische Lage zu analysieren; da ist weder ein Donald Trump noch die Berliner Sicht auf Militär gefragt.  Denn wie Roland Weise sind viele Wähler den Politikern weit voraus. Sie sind auch sicherheitspolitisch reifer als es viele Politiker ihnen zutrauen. In der ZMS-Befragung sprechen sich 49 Prozent der Deutschen für mehr Soldatinnen und Soldaten aus; nur sieben Prozent wollen eine kleinere Bundeswehr. 47 Prozent wünschen sich eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben, während neun Prozent eine Verringerung befürworten. Die Bürger aber werden in die Debatte nicht einbezogen. So einigten sich die Union und die SPD in den Koalitionsverhandlungen darauf, über den 51. Finanzplan hinaus „zusätzlich entstehende Haushaltsspielräume prioritär dazu [zu] nutzen, neben den Verteidigungsausgaben zugleich die Mittel für Krisenprävention, humanitäre Hilfe, auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit“ zu erhöhen werden dabei gemeinsam zwei Milliarden Euro bekommen, obwohl die Bevölkerung gewiss mit deutlich höheren Steigerungen des Verteidigungshaushaltes einverstanden gewesen wäre und Deutschlands Alliierte dies ohnehin erwartet hätten. „Wenn man eine ineffiziente Bundeswehr hat, lohnt es sich gar nicht“, sagt von Bredow. „Wozu dann überhaupt eine Bundeswehr haben? Das verstehen die Leute auch. Warum kann man sich im politischen Berlin nicht dazu durchringen zu sagen, ‚wir brauchen dies und dies und das‘? In den GroKo-Verhandlungen wurde die Sicherheitspolitik stiefmütterlich behandelt, obwohl man in der Öffentlichkeit damit sogar hätte punkten können.“ Man muss sich sogar fragen, ob deutsche Politiker die deutsche Vergangenheit als Ausrede benutzen, um einen größeren, heutzutage durchaus gerechtfertigten Beitrag zur europäischen Sicherheit nicht leisten zu müssen.

Dabei sind vernünftig aufgebaute und finanzierte Streitkräfte kein Zeichen des Militarismus – im Gegenteil. „Wir brauchen ein breites Feld von Anwärtern in der Bundeswehr, und die bekommt man nicht nur durch verbesserte Arbeitsbedingungen“, betont von Bredow. „Man muss die Unteroffiziere und Offiziere in dem was sie tun mehr würdigen als es heute der Fall ist.“ Man müsste ihnen also auch bildlich das gute Gewehr geben. Die Frauen und Männer in der Truppe sind in einem demokratischen  Land ja ganz normale Bürger. Aber welche Art Bürger würde permanent stiefmütterlich behandelten Streitkräften beitreten?

Elisabeth Braw ist Nonresident Senior Fellow des Atlantic Council.

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